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    Moskau schlägt Sitzung der russisch-deutschen Regierungskommission Anfang 2006 vor

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    MOSKAU, 16. August (RIA Nowosti). Eine Sitzung der russisch-deutschen Regierungskommission wird voraussichtlich im ersten Quartal 2006 in Moskau stattfinden.

     Diesen Vorschlag unterbreitete der Minister für regionale Entwicklung der Russischen Föderation, Wladimir Jakowlew, bei einem Treffen mit dem Abgeordneten des deutschen Bundestags Hans-Peter-Kemper, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten.

    „Wir sind bereit, das Treffen der Kommission im ersten Quartal des kommenden Jahres in Moskau oder, sollte es Vorschläge geben, an einem anderen Ort, durchzuführen“, sagte Jakowlew.

    Seiner Meinung nach müsse man heute Änderungen an der Zusammensetzung der Kommission vornehmen. Von der russischen Seite können die Vorschläge zur Zusammensetzung im Laufe einiger Tage vorbereitet sein. Wahrscheinlich werde ihr Viktor Ponomarjow, stellvertretender Minister für die regionale Entwicklung, vorstehen, sagte Jakowlew. Er erinnerte daran, dass die Zusammensetzung des russischen Teils der Kommission durch eine Anordnung der Regierung bestätigt werden muss.

    Jakowlew schlug vor, dass dieser Kommission Vertreter anderer Ministerien und Ämter angehören sollten. Darunter des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel sowie des Finanzministeriums.

    Kemper unterstützte seinerseits den Vorschlag, die Sitzung der Kommission Anfang des kommenden Jahres durchzuführen.

    Vertreter der deutschen Delegation schlugen ihrerseits vor, eine Sitzung der Arbeitsgruppe für die Vorbereitung auf die Sitzung der Kommission durchzuführen, auf der alle aktuellen Fragen besprochen würden. Es wurde darauf verwiesen, dass eine dieser wichtigen Fragen die Vorbereitung eines Regierungsabkommens ist, das zur Umsetzung bilateraler Projekte, darunter im Rahmen des föderalen Zielprogramms zur Unterstützung der Russland-Deutschen, beitragen würde.

    Die Durchführung der Sitzung der Arbeitsgruppe sowie die Bestätigung der Zusammensetzung der Regierungskommission auf den beiden Seiten sind schon im September möglich.

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