12:12 28 April 2017
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    Über 1 000 Strafgefangene werden in Kirgisien anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges amnestiert

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    MOSKAU, 17. August (RIA Nowosti). In Kirgisien werden demnächst rund 1 000 Strafgefangene amnestiert. Laut der Internet-Seite des Staatspräsidenten Kurmanbek Bakijew ist von ihm das Gesetz "Über die Amnestie anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg" herausgegeben worden.

    Nach dem Dokument sollen 1 124 Strafgefangene aus den Arbeitsbesserungsanstalten entlassen werden. Gleichzeitig werden für mehr als 1 500 Verurteilte die Freiheitsstrafen verkürzt.

    Das Gesetz, das am 28. Juni 2005 vom Parlament der Republik angenommen wurde, sieht den Erlass der strafrechtlichen Verantwortung und der Freiheitsstrafen sowie der Strafen ohne Freiheitsentzug für einen großen Kreis von Personen vor, die keine schweren bzw. keine besonders schweren Verbrechen begangen haben.

    "Die Notwendigkeit der Annahme dieses Gesetzes ist auf den heutigen Stand des Strafvollzugssystems zurückzuführen, bei dem die Arbeitsbesserungsanstalten überfüllt sind und die Verurteilten an Tuberkulose, Infektionen, HIV/AIDS und Rauschgiftsucht leiden", so die Mitteilung.

    Nach Angaben der Hauptverwaltung für Strafvollzug der Republik werden derzeit in den Arbeitsbesserungsanstalten Kirgisiens rund 17 000 Verurteilte und U-Häftlinge gehalten.

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