18:35 20 September 2017
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    "Wedomosti": GUS schrumpft zu einem Konsultationsmechanismus

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    MOSKAU, 29. August (RIA Nowosti). Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat eine skandalöse Beisetzung vermeiden können. Die Präsidenten der früheren Bruderrepubliken beschlossen bei ihrem Gipfel in Kasan, einen "Rat der Weisen" zu bilden, der das weitere Schicksal der Gemeinschaft bestimmen wird. Nach Ansicht von Experten ist dies nur ein Deckmantel für einen leisen Zerfall der GUS, schreibt die "Wedomosti" am Montag.

    Turkmenistans Präsident Saparmurat Nijasow zog bilaterale Kontakte der Arbeit in der GUS vor. In einer speziellen Botschaft an die Teilnehmer des Treffens in Kasan bat er die GUS-Staatschefs, einen besonderen Status Turkmenistans als eines assoziierten Mitglieds anzuerkennen. Nach den Worten von Russlands Außenminister Sergej Lawrow werde Turkmenistan nun ein spezielles Abkommen mit der GUS unterzeichnen.

    "Turkmenien hat sich nie an der GUS aktiv beteiligt, Nijasow hat stets bilaterale Kontakte zu konkreten Problemen vorgezogen", sagte Wladimir Frolow aus dem Fonds für Effektive Politik. Er sieht allerdings in der Entscheidung Turkmeniens keinen besonders schweren Schlag gegen die GUS.

    Die anderen Staatschefs taten fleißig so, als wollten sie die GUS nicht abschreiben. Selbst Georgiens Präsident Michail Saakaschwili räumte ein, dass "die Gemeinschaft nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft" habe und ein "guter Konsultationsmechanismus" bleibe.

    "Ein Verdienst der GUS besteht darin, dass sie die Möglichkeit bot, eine blutige Entwicklung im postsowjetischen Raum zu vermeiden, wie dies in Jugoslawien der Fall war", meinte Andrej Rjabow aus dem Moskauer Carnegie-Zentrum. "Heute ist es aber allen klar, dass die GUS eine nicht lebensfähige Organisation ist, deshalb unternimmt niemand reale Schritte für deren Rettung."

    Außerdem haben sich die Wirtschaften der früheren Unionsrepubliken in den letzten fünf Jahren unterschiedlich entwickelt: Nur vier Länder haben dank Öl und Gas einen Positivsaldo im Handel, die restlichen müssen Gastarbeiter und Agrarerzeugnisse exportieren, um zu überleben, stellte Leonid Grigorjew, Präsident des Instituts für Energiewirtschaft und Finanzen, fest.

    "Der GUS-Zerfall bedeutet aber keine Einstellung der Integrationsprozesse im postsowjetischen Raum", so Rjabow. Die Gemeinschaft werde von anderen Organisationen abgelöst wie vom Gemeinsamen Wirtschaftsraum (Weißrussland, Kasachstan, Russland und die Ukraine) und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan) - die sich mit konkreten Aufgaben in Wirtschaft und Sicherheit sowie bei der Zusammenarbeit im humanitären Bereich und der Kultur beschäftigen werden.

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