23:35 23 September 2017
SNA Radio
    Politik

    Usbekistan bezweifelt Interesse des UNHCR an Klärung der Situation mit den Flüchtlingen aus Kirgisien

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1 0 0
    TASCHKENT‚ 29. August (RIA Nowosti). Die Generalstaatsanwaltschaft Usbekistans zweifelt am Interesse des Flüchtlingshilfswerkes der UNO, die Situation mit den Umsiedlern in Kirgisien zu klären. Das geht aus einer am Montag verbreiteten Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft Usbekistans hervor.

    Die Generalstaatsanwaltschaft beruft sich hierbei auf Medienberichte, denen zufolge UNHCR-Sprecher Rupert Colville erklärte, er wolle Beweise für die schweren Verbrechen der sogenannten usbekischen Flüchtlinge sehen. "Indessen zeugen die Fakten davon, dass das UNHCR an der Feststellung der Wahrheit nicht gerade interessiert ist", so die Erklärung.

    In dem Dokument wird darauf verwiesen, dass Vertreter der Staatsanwaltschaft Usbekistans noch am 16. Juni dieses Jahres in der Stadt Dschalalabad (Kirgisien) eingetroffen seien, wo das UNHCR ein offenes internationales Seminar zu Fragen der Anwendung der Genfer Konvention von 1951 (über Flüchtlinge) für die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und für Bürgerrechtler durchführte.

    Laut der Generalstaatsanwaltschaft war der Ort des Seminars nicht von ungefähr gewählt worden, denn zu diesem Zeitpunkt hielten sich die aus Usbekistan ausgewanderten Personen auf dem Territorium des Gebietes Dschalalabad auf.

    "Die Mitarbeiter des UNHCR wichen einem Treffen mit Angehörigen der Generalstaatsanwaltschaft Usbekistans aus, obwohl die Letzteren gewichtige Argumente für die Notwendigkeit bereit hielten, auf die Anwendung der Genfer Konvention gegenüber einer Reihe von Personen, die im genannten Zeltstädtchen lebten, zu verzichten", wird unterstrichen.

    "Womit ist zu erklären, dass das UNHCR erst jetzt, nachdem es seine Entscheidung gegenüber den Umsiedlern getroffen hat, erklärt, ihm lägen keine Beweise vor, und dessen Usbekistan beschuldigt?", fragt sich die Generalstaatsanwaltschaft von Usbekistan.

    "Uns dünkt, dass es Herrn Rupert Colville schwerfallen wird, diese Fragen zu beantworten, ohne einzugestehen, dass das UNHCR dennoch überstürzt handelte, indem es den Personen, die schwere Verbrechen begangen hatten und sich vorm Gericht versteckten, den Flüchtlingsstatus gewährte", heißt es in der Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft.

    In Andischan wurden in der Nacht zum 13. Mai 2005 das Gefängnis und eine Reihe von Regierungsgebäuden unter Waffengewalt besetzt. Später wurden Truppen in die Stadt entsandt, die die besetzten Gebäude erstürmten und vollständig befreiten.

    Nach den Ereignissen von Andischan wanderten mehrere Hundert Menschen in das benachbarte Kirgisien aus. Viele von ihnen erhielten den Flüchtlingsstatus und wurden in dritte Länder gebracht. Mehrere Personen wurden auf Forderung Usbekistans verhaftet.

    Das offizielle Taschkent besteht auf der Rückführung der Personen, die der Teilnahme an der Revolte von Andischan verdächtigt werden, und verweist darauf, dass sich solche Personen auch unter den Flüchtlingen befänden.