07:31 26 September 2017
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    Experte: Vetorecht für neue ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sollte eingeschränkt werden - Erweiterte Fassung

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    TOKIO, 12. September (RIA Nowosti). Die Einschränkung des Vetorechts müsse man zu einer Bedingung für die Aufnahme neuer ständiger Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates machen, erklärte Yukio Satoh, ehemaliger Botschafter Japans in der UNO und Direktor des japanischen Instituts für Studien der Probleme der internationalen Politik, in einem RIA-Nowosti-Interview.

    "Ein solches Vetorecht dürften neue Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates lediglich mit bestimmten Vorbehalten und mit großen Einschränkungen bekommen", meint er. "Eben das meinten die G4-Länder - Brasilien, Deutschland, Indien und Japan, die in ihrem Entwurf für einen Beschluss der Vollversammlung den Vorschlag fixierten, die Entscheidung über die Gewährung des Vetorechts an neue Mitglieder des Sicherheitsrates um 15 Jahre aufzuschieben."

    Der Vorschlag über die Gewährung des Vetorechts an voraussichtliche neue Mitglieder des Sicherheitsrates aus der Mitte der Entwicklungsländer löste in vielen Ländern eine scharfe Ablehnung aus.

    Nach Satohs Überzeugung sei die Forderung der Afrikanischen Union, den ihr angehörenden Ländern in vollem Umfang das Vetorecht zu gewähren, irrealistisch. Aber langfristig würde ich auf die Idee einer gewissen Einschränkung des Vetorechts für die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates nicht verzichten. "In diesem Sinne wäre die Einschränkung des Rechts bezüglich der neuen ständigen Mitglieder ein Faktor für eine Zurückhaltung und würde einen günstigen Einfluss auf die UNO insgesamt haben", fügte Satoh hinzu.

    Er hob hervor, dass die UNO, bei all ihren Mängeln, in der Weltpolitik auch weiterhin die wichtigste Rolle spiele und es heute keine Alternative für sie gebe.

    Ihm zufolge prädestiniere die Änderung des Status des Sicherheitsrates die Überprüfung der UNO-Charta, die Annahme einer neuen Fassung und ihre Ratifizierung, was sogar bei fehlenden Einwänden der Teilnehmer nicht wenig Zeit in Anspruch nehmen würde, und unter Berücksichtigung der großen Unausgeglichenheit der Interessen und der Unterschiede im Herangehen die reale Reformierung des UNO-Hauptgremiums in eine recht weite Ferne rücke.

    Der Experte erinnerte daran, dass die VRCh das Streben Japans blockiere, ständiges Mitglied des Sicherheitsrates zu werden, und die USA darauf aus seien, die UNO im Ganzen zu reformieren, ohne sich auf ihre einzelne Gremien zu beschränken.

    "Bei all dem wird Japan seine Partner auch weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Sicherheitsrat mit den Forderungen der Gegenwart in Einklang zu bringen", erklärte Satoh.

    Die Reformierung des UNO-Sicherheitsrates müsse ein langfristiger Orientierungspunkt sowohl für Japan als auch für die anderen Länder bleiben, die die Absicht haben, in der Zukunft den Platz eines ständigen Mitglieds des Sicherheitsrates einzunehmen", meint der Experte.

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