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    In Kirgisien wird das Schicksal von 15 usbekischen Flüchtlingen entschieden - Erweiterte Fassung

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    MOSKAU, 12. September (RIA Nowosti). Über das Schicksal von 15 usbekischen Flüchtlingen wird im dreiseitigen Format entschieden: Durch Vertreter des Hohen Flüchtlingskomissars der Vereinten Nationen sowie der Generalstaatsanwaltschaften von Kirgisien und Usbekistan. Das sagte der kirgisische Mnisterpräsident Felix Kulow gegenüber Journalisten.

    "Die Generalstaatsanwaltschaft studiert die Belege über jeden. Alles ist offen und es gibt keine alarmierenden Momente", sagte der Ministerpräsident laut der Nachrichtenagentur "Kabar".

    Im August rief der kirgisische Generalstaatsanwalt Asimbek Beknasarow in einer Sitzung des Sicherheitsrates zu einer politischen Entscheidung, also zur Auslieferung einiger usbekischer Flüchtlinge auf, die von den usbekischen Behörden wegen besonders schwerwiegenden Verbrechen angeklagt werden. Er bemerkte auch, dass die kirgisische Generalstaatsanwaltschaft die 15 usbekischen Flüchtlinge, die sich im Untersuchungsgefängnis der kirgisischen Stadt Osch befinden, nur in dem Falle als Flüchtlinge einstufen wird, wenn ihre Unschuld bewiesen wird.

    Die Generalstaatsanwaltschaft prüft noch einmal die Unterlagen, die die usbekischen Rechtsschutzorgane zur Verfügung gestellt haben. Die Insassen des Untersuchungsgefängnisses von Osch werden von der usbekischen Justiz wegen schwerer Verbrechen angeklagt.

    Beknasarow bemerkte, dass "der Flüchtlingsstatus, den diese Personen vom Hohen Flüchtlingskomissar empfangen haben, nur das Recht auf Hilfe und Obhut von nichtstaatlichen und internationalen Organisationen gibt".

    Ende August wurden die usbekischen Flüchtlinge im Untersuchungsgefängnis von Osch von dem kirgisischen Menschenrechtsbeauftragten Tursunbai Bakir uulu besucht. Bei diesem Treffen baten ihn die Flüchtlinge, sie nicht an Usbekistan auszuliefern, sondern in ein beliebiges Drittland abzuschieben.

    "Die usbekischen Staatsbürger, die sich im Untersuchungsgefängnis von Osch befinden, werden auch wegen möglicher Verbindungen mit der religiös-extremistischen Vereinigung 'Akramia' und deren Führer Akram Juldaschew angeklagt", so die Agentur.

    Über 500 Flüchtlinge landeten in Kirgisien nach den Ereignissen vom 13. Mai in der usbekischen Stadt Andischan. An diesem Tag hatte eine bewaffnete Gruppe Hunderte von Häftlingen befreit, unter denen sich Teilnehmer von extremistischen Organisationen befanden. Der Aufruhr wurde von Regierungstruppen niedergeschlagen. Die Behörden bestehen darauf, dass hinter dem Konflikt, bei dem nach offiziellen Angaben 173 Personen umkamen, darunter 36 usbekische Soldaten, islamische Extremisten stünden.

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