23:44 21 August 2017
SNA Radio
    Politik

    Außenministerium Abchasiens: Georgisches Parlaments gefährdet Verhandlungsprozess

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0
    MOSKAU, 13. Oktober (RIA Nowosti). Das georgische Parlament hat am Dienstag den Beschluss "Über den Verlauf der Friedensoperationen und die Situation in den Konfliktzonen Georgiens" gefasst.

    Dieser Beschluss des georgischen Parlaments über die russischen Friedenskräfte in Abchasien und Südossetien trägt zur Verschärfung der Spannungen in der Region und kann eine Einstellung des Verhandlungsprozesses zur Folge haben, erklärte dazu das Außenministerium Abchasiens.

    Wenn die georgische Seite den Abzug der russischen Friedenskräfte aus den Zonen des abchasischen und des südossetischen Konflikts diskutiert, kann das die Einstellung des Verhandlungsprozesses bedeuten, heißt es in der Erklärung des außenpolitischen Amtes der nicht anerkannten Republik, die RIA Nowosti am Donnerstag erhalten hat.

    Dieser Beschluss habe offensichtlich provokatorischen Charakter und fördere lediglich die Verschärfung der Spannungen in der Region, betont das abchasische Außenministerium.

    Es erinnerte daran, dass die abchasische Seite wiederholt auf die Notwendigkeit verwiesen hatte, die Stationierung der Kollektiven Friedenskräfte der GUS bis zur Lösung des Konflikts beizubehalten.

    In einer Zeit, da die abchasische und die georgische Seite über internationale Garantien für die Sicherung des Friedens verhandeln, erregen die Handlungen des georgischen Parlaments Verwunderung, wird in der Erklärung betont.

    Die Verdrängung der russischen Friedenskräfte erwecke angesichts der präzedenzlosen Militarisierung Georgiens und der zunehmenden "aggressiven Friedensinitiativen" der georgischen Führung in der Region ernste Besorgnisse, heißt es in der Erklärung.

    Das Außenministerium Abchasiens vertritt den Standpunkt, das Parlament Georgiens habe bislang keinen Versuch unternommen, die Befürchtungen der Einwohner Abchasiens und Südossetiens zu mindern.

    "Leider tragen die Friedensinitiativen Georgiens immer noch deklarativen Charakter. Sie können von den Völkern Südossetiens und Abchasiens nicht als ein reales Streben der Führung Georgiens, sich für den Genozid und die anhaltende wirtschaftliche und Informationsblockade zu entschuldigen, bewertet werden", heißt es in der Erklärung.

    Die abchasische Seite ersucht die internationale Gemeinschaft erneut, bei der Regelung des georgisch-abchasischen Konflikts zum unabhängigen Schiedsrichter zu werden, so das Außenministerium Abchasiens.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren