11:35 19 September 2018
SNA Radio
    Politik

    Russlands Vizeaußenminister: Russland für Vervollkommnung der OSZE-Wahlbeobachtung

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0

    MOSKAU, 22. November (RIA Nowosti). Russland will eine Vervollkommnung der Methodologie zur Beobachtung und Auswertung von Wahlen vorschlagen. Ein entsprechender Entwurf soll bei einer Tagung des Rates der OSZE-Außenminsiter am 5. und 6. Dezember gebilligt werden, teilte Alexander Gruschko, stellvertretender Außenminister Russlands, in einem RIA-Nowosti-Gespräch mit.

    Bei einem am Dienstag beginnenden zweitägigen Expertenseminar zu diesem Thema wolle die russische Seite "erneut nicht nur ihre Kritik äußern, sondern auch vorschlagen, den Entwurf eines konkreten Beschlusses zu konzipieren, der beim Treffen in Ljubljana gebilligt werden konnte". Das Seminar wird von der Zentralen Wahlkommission Russlands und vom Büro für die demokratischen Institute und die Menschenrechte der OSZE veranstaltet.

    Wie der Vizeminister weiter ausführte, ist die jetzige Praxis der Wahlbeobachtung des OSZE-Büros "nicht akzeptabel". Moskau ist beunruhigt "über die fehlende Klarheit hinsichtlich der Kriterien dafür, warum ein Wahlmonitoring des Büros in den OSZE-Ländern als notwendig anerkannt wird, wie auch hinsichtlich der Anzahl der internationalen Wahlbeobachter".

    Russland "bemüht sich um eine Vergrößerung der Anzahl der Russen bei den internationalen Beobachtermissionen, wozu die westlichen Partner in vielen Fällen aufrufen", sagte der Vizeminister. Zu den Parlamentswahlen am 6. November in Aserbaidschan hatte Russland rund 90 Wahlbeobachter entsandt, die zusammen mit der Mission des OSZE-Büros für die demokratischen Institute und die Menschenrechte nach Aserbaidschan gereist waren.

    "Wir bereiten unsere Beobachter auf die Präsidentenwahlen am 4. Dezember in Kasachstan vor", fügte Gruschko hinzu.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren