13:12 22 August 2017
SNA Radio
    Politik

    "Wremja Nowostej": Russlands Demokraten werden sich niemals zusammenschließen

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 3 0 0
    MOSKAU, 29. Dezember (RIA Nowosti). Derzeit schließen sich die Demokraten zusammen, nicht etwa weil sie innerlich zu einem Zusammenschluss tendieren, sondern weil Russlands Staat rapide zum sowjetischen Verwaltungsmodell zurückkehrt. Das stellt Dmitri Oreschkin, Leiter der Forschungsgruppe Mercator, am Donnerstag in der Tageszeitung "Wremja Nowostej" fest.

    Der Zusammenschluss der Demokraten hängt aber allzu stark von vielen Faktoren ab. Einerseits sind das die Ambitionen eines jeden der Spitzenpolitiker, andererseits ist es der Stand der Sowjetisierung des heutigen russischen Staates.

    Menschen, die sich als Demokraten bezeichnen, gibt es Dutzende im politischen Establishment Russlands. Dies sind überaus unterschiedliche Menschen, die sich alle a priori nicht vereinigen können. Es geht darum, ob auf dem rechten Flügel ein bestimmter politischer Kern entstehen wird oder nicht.

    Einen großen Schritt in diese Richtung unternahm der Chef der Partei Union Rechter Kräfte (SPS), Nikita Belych, als er erklärte, im Interesse des Zusammenschlusses wäre er bereit, den Parteinamen zu opfern. Wichtig ist, wie genau die Vereinigung, die Kooperation und das Zusammenwirken zwischen SPS und der demokratischen Partei "Jabloko" erfolgen werden und wie tief ein solcher Zusammenschluss gehen kann. Alle werden sich aber niemals vereinigen.

    Ein anderes Problem besteht darin, dass Russland bis jetzt keine politischen Parteien entsprechend den gesellschaftlichen Interessen hat. Es gibt Parteien, die Anhänger dieses oder jenes Wertesystems oder dieser oder jener Ideologie vereinigen.

    Das westliche bzw. europäische Wertesystem wird in Russland mit den Rechten assoziiert. Innerhalb dieser gibt es aber die linken Liberalen wie "Jabloko", die rechten Liberalen wie SPS und die Superliberalen wie Nowodworskaja oder Kasparow. Welche Interessen hat Nowodworskaja? Sie hat nur eine Ideologie. Das Unternehmertum, das heute mit einigem Entsetzen die Vorgänge im Kreml beobachtet, wird sich immer mehr dessen bewusst, dass irgendeine politische Opposition konstruiert werden muss. Diese Opposition sollte weniger dem Kreml selbst, sondern vielmehr den "Silowiki" entgegengesetzt werden. Ein Versuch, diese Opposition innerhalb der Partei "Einheitliches Russland" zu konstruieren, ist fehlgeschlagen. Nun schaut die Geschäftswelt mit gewissem Interesse dem zu, was sich auf dem rechten politischen Flügel tut.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren