11:46 13 Dezember 2017
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    Russland und Weißrussland arbeiten in Sozialfürsorge zusammen

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    MOSKAU, 11. Januar (RIA Nowosti). Die russische Regierung hat den Entwurf eines Vertrages zwischen Russland und Weißrussland über Zusammenarbeit in der Sozialfürsorge gebilligt.

    Wie aus dem Pressedienst der Regierung Russlands am Mittwoch verlautete, unterzeichnete Premierminister Michail Fradkow eine entsprechende Anordnung.

    Der Entwurf des Vertrages wurde vom Ministerium für Gesundheitsschutz und soziale Entwicklung abgefasst, mit dem russischen Außenministerium, anderen interessierten föderalen Organen der Exekutivgewalt, dem Rentenfonds der Russischen Föderation, dem Fonds für soziale Versicherung Russlands abgestimmt und mit der weißrussischen Seite vorläufig durchgearbeitet.

    Das Ministerium für Gesundheitsschutz und soziale Entwicklung wurde beauftragt, unter Beteiligung des russischen Außenministeriums die Verhandlungen mit der weißrussischen Seite durchzuführen und nach der Erzielung einer Vereinbarung diesen Vertrag zu unterzeichnen und zu erlauben, am beigelegten Entwurf Änderungen vorzunehmen, die von keinem prinzipiellen Charakter sind.

    Das Dokument regelt die staatliche Sozialfürsorge, die staatliche Pflichtsozialversicherung und die Pflichtversicherung von Personen gegen Unfälle in der Produktion und gegen Berufserkrankungen, die auf dem Territorium der vertragsschließenden Seiten leben und deren Staatsbürger sind, sowie von Familienmitgliedern dieser Personen, die unter Gesetzgebung der vertragsschließenden Seiten fallen.

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