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    Georgien ordnet Aufenthalt der Friedenskräfte seinen Interessen unter

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    TIFLIS, 08. Februar (RIA Novosti). Die Frage des Aufenthalts der Friedenskräfte in der Zone des georgisch-ossetischen Konflikts wird ausgehend von den Interessen Georgiens gelöst.

    Das sagte Premierminister Surab Nogaideli am Mittwoch in einer Sitzung der georgischen Regierung. Er erklärte, dass die endgültige Entscheidung über den weiteren Aufenthalt der Friedenskräfte in der Zone des georgisch-ossetischen Konflikts, "ausgehend von den Interessen Georgiens und entsprechend der Situation in der Konfliktzone zum Zeitpunkt der Beschlussfassung getroffen wird", meldete die Agentur "Novosti-Grusia".

    Der Sitzung des georgischen Parlaments am 15. Februar, in der der Beschluss des Parlaments vom 11. Oktober 2005 "Über die Lage in den Konfliktregionen und über die Friedensoperationen auf dem Territorium des Landes" geprüft werden soll, müssen unbedingt Vertreter des Innenministeriums, des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und des Apparats des georgischen Staatsministers für Konfliktregelung beiwohnen, sagte der Premierminister.

    Ihm zufolge informierte die Regierung am 7. Februar in einer Sitzung des Parlamentsbüros ausführlich über die Situation in der Konfliktzone. In der kommenden Woche sollen die Parlamentsausschüsse darüber in Kenntnis gesetzt werden.

    Nogaideli betonte, dass im Dezember 2005 ein bestimmter Fortschritt bei der Regelung des Konflikts erzielt wurde. Unter anderem konnte sich Georgien die Unterstützung durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für den Friedensplan zur Regelung des georgisch-ossetischen Konflikts sichern, der auf Initiative des Präsidenten des Landes ausgearbeitet worden war.

    "Es gab auch positive Wandlungen in den diplomatischen Beziehungen mit Russland. Aber danach trat ein ernsthafter Regress ein", betonte der Premierminister.

    "Unser Ziel ist nicht der Abzug der Friedenskräfte aus der Konfliktzone. Die Hauptaufgabe besteht in einer friedlichen Lösung des Konflikts entsprechend dem ausgearbeiteten Plan", sagte er.

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