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    Russland und Ukraine erörtern Aufenthalt der russischen Schwarzmeerflotte

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    MOSKAU, 14. Februar (RIA Novosti). Eine Sitzung der Unterkommission zum Betrieb der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation und ihrem Aufenthalt auf dem ukrainischen Territorium findet am Dienstag in Kiew statt.

    Das wurde im Departement Information und Presse des russischen Außenministeriums mitgeteilt.

    Grigori Karassin, Staatssekretär und stellvertretender Außenminister, vertritt Russland und Wladimir Ogrysko, der erste stellvertretende Außenminister, die ukrainische Seite.

    In der Sitzung werden Fragen besprochen, die mit dem Funktionieren der Schwarzmeerflotte zusammenhängen. Es geht unter anderem um die navigationshydrographische Sicherung der Schifffahrt im Schwarzen und im Asowschen Meer, die Ablösung von Waffen und Militärtechnik der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine und die Inventarisierung von Gründstücken, die Russland entsprechend Basisabkommen über die Schwarzmeerflotte in Pacht gegeben wurden.

    Außerdem wollen Seiten die Regelung von Vermögens- und Finanzfragen, die mit der Aufteilung der Schwarzmeerflotte der UdSSR zwischen Russland und der Ukraine zusammenhängen, sowie Fragen der gegenseitigen Rechtshilfe und der Rechtslage der Armeeangehörigen und deren Familienmitglieder auf dem ukrainischen Territorium behandeln, teilte man im Ministerium mit.

    "Die russische Seite ist zu einem konstruktiven Meinungsaustausch mit ukrainischen Kollegen bereit und auf die Suche nach gegenseitig annehmbaren Vereinbarungen zu allen aktuellen Fragen der russischen Schwarzmeerflotte auf dem Territorium der Ukraine eingestellt", wurde im russischen Außenamt betont.

    Wie aus dem russischen Außenministerium verlautete, leitet die Sitzung der Unterkommission die Arbeit einer russisch-ukrainischen zwischenstaatlichen Kommission ein, die von den Präsidenten der Russischen Föderation und der Ukraine geleitet wird.

    Zuvor erklärte der Vorsitzende des ukrainischen Parlaments, Wladimir Litwin, dass Russland und die Ukraine eine Entscheidung über die russische Schwarzmeerflotte unter Berücksichtigung der Interessen der beiden Seiten treffen müssen. Die ukrainische Seite verwies unter anderem auf die Notwendigkeit, eine Inventarisierung der Vermögensobjekte vorzunehmen.

    Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine beauftragte am 8. Februar den Fonds für Staatsvermögen, den Marktpreis der Pacht des ukrainischen Territoriums und der Objekte für die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation zu berechnen. Danach teilte der Leiter des ukrainischen Sicherheitsrates, Anatoli Kinach, mit, dass der Preis etwa 1,8 Milliarden US-Dollar im Jahr betragen kann.

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