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    Fradkow: Russland will demnächst mit EU eine Reihe von Abkommen unterzeichnen

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    MOSKAU, 14. Februar (RIA Novosti). Russland will in der nächsten Zeit mit der Europäischen Union das Abkommen über Visaerleichterungen unterzeichnen und eine Reihe von anderen Dokumenten abstimmen.

    Das erklärte der Premierminister der Russischen Föderation, Michail Fradkow, in der elften Sitzung der russisch-französischen Kommission für bilaterale Zusammenarbeit.

    "Wir wollen in der nächsten Zeit diese Abkommen (über Visaerleichterungen) unterzeichnen, damit sie bis zum Ende des laufenden Jahres in Kraft treten", sagte er.

    Der russische Premier äußerte die Meinung, dass ein wesentlicher Fortschritt in dieser Frage in vorigem Jahr erzielt worden war, als in der letzten Sitzung des Rates für Partnerschaft Russland-EU die Vereinbarungen über Visaerleichterungen erzielt worden waren. Frankreich trat hier als Vorreiter auf, indem es ein entsprechendes Abkommen mit Russland abschloss, betonte Fradkow.

    Russland will außerdem demnächst die Abstimmung zu einer Reihe von Dokumenten mit der EU abschließen.

    Laut Fradkow geht es um Dokumente für den Schutz des geistigen Eigentums und der Investitionen, die Makrowirtschaft, die Landwirtschaft und eine Reihe anderer Dokumente.

    Der russische Premier erinnerte daran, dass in den Verhandlungen zwischen Russland und der EU in Brüssel im Dezember vorigen Jahres eine Vereinbarung über die Aktivierung von Branchendialogen zwischen Russland und der EU erzielt worden war.

    "Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind eine Prioritätsfrage für uns, und Frankreichs Unterstützung ist für uns von großer Bedeutung", sagte er.

    Fradkow unterstrich, dass Russland die Absicht Frankreichs begrüßt, zur Promotion der Vereinbarungen zwischen Russland und der EU im Rahmen der Schaffung von vier gemeinsamen Räumen beizutragen.

    Nach 2007 müssen Russland und die EU ein neues Basisabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit abschließen, sagte der Premier, da die Frist des heutigen Abkommens abläuft.

    Dabei hob er unter anderem hervor, Russland werde beharrlich die Frage übe die Notwendigkeit der Einhaltung der EU-Verpflichtungen beim Kaliningrad-Transit und dem Schutz der Rechte der russischsprachigen Bevölkerung in Lettland und Estland stellen.

    "Wir rechnen mit einer aktiveren Position Frankreichs in dieser Frage", betonte der russische Premier.

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