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    Friedenstruppen in georgisch-abchasischer Konfliktzone über Visapflicht empört

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    TIFLIS, 26. Februar (RIA Novosti). Das Kommando der kollektiven Friedenstruppen in der georgisch-abchasischen Konfliktzone ist über die Einführung der Visapflicht für Truppenangehörige empört.

    "Die Leichtigkeit, mit der Vertreter der sehr geschätzten Behörde sich gegenüber der völkerrechtlichen Praxis und den zwischenstaatlichen Vereinbarungen, die auf hoher Ebene erzielt worden sind und den Aufenthalt der Friedenstruppen regeln, verhält, löst Befremden aus", heißt es in einer Pressemitteilung des Kommandos, die am Sonntag bei RIA Novosti eingegangen ist.

    In der Mitteilung wird aus einem Brief des Chefs der Militärpolizei im georgischen Verteidigungsministerium, Alexander Suchitaschwili, an das Kommando des Friedenskontingents der GUS-Staaten in der georgisch-abchasischen Konfliktzone zitiert.

    In dem Brief heißt es unter anderem, dass das georgische Verteidigungsministerium "das Kommando der Friedenstruppen in aller Schärfe darauf hinweist, dass der Aufenthalt der Truppenangehörigen auf dem Territorium Georgiens im Zusammenhang mit der Einführung der Visapflicht für russische Militärangehörige des Friedenskontingents bis zum 10. März 2006 zu legalisieren ist".

    "Es mögen alle, die versuchen, nach eigenem Gutdünken die Vereinbarung zu korrigieren, daran erinnert sein, dass jede Modifizierung des Dokumentes Gegenstand zwischenstaatlicher Verhandlungen von offiziell bevollmächtigten Delegationen zu sein hat", betonte das Kommando in seinem Schreiben.

    Ferner stellt das Kommando fest, dass jede Veränderung des Status des russischen Kontingents der Friedenstruppen, die Teil des kollektiven Truppenkontingents sind, nur im Ergebnis von Verhandlungen erfolgen könne.

    Die Pressestelle der Friedenstruppen ruft in Erinnerung, dass die Aufenthaltsbedingungen des Kontingents durch zwischenstaatliche Dokumente festgelegt, abgestimmt und bestätigt worden sind, die auch durch die georgische Führung signiert wurden.