15:24 19 Juli 2018
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    Transnistrien verzichtet auf Konföderation mit Moldawien

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    Der Präsident von Transnistrien, Igor Smirnow, hat dem Parlament der nicht anerkannten Republik empfohlen, die Verordnung von 1993 über die Bildung einer Konföderation mit Moldawien außer Kraft zu setzen, erfuhr RIA Novosti aus dem Presseamt des transnistrischen Parlaments.

    TIRASPOL, 12. April (RIA Novosti). Der Präsident von Transnistrien, Igor Smirnow, hat dem Parlament der nicht anerkannten Republik empfohlen, die Verordnung von 1993 über die Bildung einer Konföderation mit Moldawien außer Kraft zu setzen, erfuhr RIA Novosti aus dem Presseamt des transnistrischen Parlaments.

    Diese Initiative fand bereits beim Parlamentsausschuss für auswärtige Angelegenheiten Unterstützung. Der Ausschussvorsitzende Sergej Tscheban verwies in einer Tagung darauf, dass in den letzten 15 Jahren verschiedene Vorschläge zur Regelung des Status von Transnistrien unterbreitet worden seien. Einer sah die Bildung einer Konföderation zwischen Moldawien und Transnistrien vor. "Doch nach der Annahme der Verfassung per Referendum haben all diese Verordnungen ihre Aktualität verloren", sagte er. Die Position der transnistrischen Führung erklärte er damit, dass Moldawien weder in eine Konföderation noch in einen Bundesstaat mit Transnistrien eingewilligt habe und auf einer einheitlichen Verwaltungsgliederung beharre, in der sich Transnistrien mit dem Autonomiestatus begnügen müsste.

    Transnistrien ist der östlich des Dnestr gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit. Der Streit mit der moldawischen Zentralregierung mündete 1992 in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Heute ist Transnistrien (offiziell als "Transnistrische Moldawische Republik") de facto ein autonom agierender, international nicht anerkannter Staat innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens.

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