05:22 22 Juli 2018
SNA Radio
    Politik

    Juschtschenko: Regierungsbildung erfordert klare Prinzipien einer Koalition

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0
    KIEW, 12. April (RIA Novosti). Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko plädiert dafür, bei der Bildung der neuen Regierung klare Prinzipien einer Parlamentskoalition festzulegen.

    Wie Juschtschenko auf einer Pressekonferenz am Mittwoch sagte, "ist es unmöglich, die Regierung ohne Festlegung klarer Prinzipien einer Koalition zu bilden".

    Der Präsidenten verwies darauf, dass "die Koalition nicht für ein Jahr, sondern für dreieinhalb Jahre gebildet werden muss. Deshalb gilt es, Dutzende von Fragen zu erörtern und zu bestimmen. Erst dann kann von einem Kandidaten für das Amt des Premiers gesprochen werden."

    Juschtschenko betonte, dass der Koalition ein Memorandum in Anlehnung an das Präsidentenprogramm "Zehn Schritte den Menschen entgegen" zugrunde gelegt und ein politisches Abkommen unterzeichnet werden sollte, an dem gründlich gearbeitet werden müsse. "Damit keine Schritte nach links und nach rechts, sondern nur die nach vorn getan werden", so Juschtschenko.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren