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    Putins Jahresbotschaft am 10. Mai mit Außenpolitik als Hauptthema

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    Russlands Präsident Wladimir Putin wird am 10. Mai seine Jahresbotschaft an die Föderative Versammlung (Russisches Parlament) unterbreiten, teilte Alexej Gromow, Pressesekretär des Präsidenten, vor Journalisten mit.

    MOSKAU, 02. Mai (RIA Novosti). Russlands Präsident Wladimir Putin wird am 10. Mai seine Jahresbotschaft an die Föderative Versammlung (Russisches Parlament) unterbreiten, teilte Alexej Gromow, Pressesekretär des Präsidenten, vor Journalisten mit.

    Nach Angaben des Pressedienstes des Kremls hat der Staatschef seine Beauftragten im Föderationsrat und in der Staatsduma, Alexander Kotenkow und Alexander Kossopkin beauftragt, die Vorsitzenden beider Kammern aufzufordern, sich am 10. Mai um 12.00 Uhr im Marmorsaal des Moskauer Kremls zur Jahresbotschaft zu versammeln.

    Ferner wurden sie beauftragt, die Regierungsmitglieder, die Vorsitzenden des Verfassungs-, des Obersten und des Obersten Arbitragesgerichts, den Generalstaatsanwalt, den Chef der Zentralen Wahlkommission, den Vorsitzenden der Rechnungskammer, die Mitglieder des Staatsrates und die Oberhäupter der größten Konfessionen des Landes einzuladen.

    Gemäß dem Artikel 84 der Verfassung Russlands richtet der Präsident Russlands jährlich eine Botschaft zur Lage im Lande und zu den Hauptrichtungen der Innen- und der Außenpolitik an das russische Parlament. Diesjährige Jahresbotschaft ist die siebte in der Amtszeit Putins. Ihr Hauptthema wird die Außenpolitik sein.

    Die Verlesung der Jahresbotschaft dauert üblicherweise rund eine Stunde.

    Eines der Hauptthemen der Jahresbotschaft am 25. April 2005 waren neue Richtungen in der Entwicklung der russischen Demokratie. "Weder die Rechtsordnung, noch die so schwer erreichte Stabilität noch eine stabile Realisierung des eingeschlagenen Wirtschaftskurses können die demokratischen Prozeduren ersetzen", betonte Putin damals.

    Die Entwicklung der Demokratie in der neuen Etappe ist ohne Kontrolle der zivilen Gesellschaft über die Staatsstrukturen, ohne Pluralismus sowie freien und objektiven Informationsaustausch undenkbar - das war einer der Hauptgedanken der Jahresbotschaft 2005.

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