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    Moldawien-Besuch des Europaparlaments vertagt

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    CHISINAU, 02. Mai (RIA Novosti). Der für den 3. - 6. Mai angesetzte Moldawien-Besuch einer Delegation des Europaparlaments ist aufgeschoben worden. Als Grund wurde gegenüber der RIA Novosti am Dienstag im moldawischen Parlament angegeben, dass in dieser Zeit die oberste Führung des Lands abwesend sei.

    Die europäischen Parlamentarier hätten den in Haft befindlichen Valeri Passat, Ex-Verteidigungsminister Moldawiens, Ex-Direktor des Informations- und Sicherheitsdienstes der Republik und Berater des Chefs der RAO EES, besuchen sollen. Sie wollten von Passat Informationen zu seinem Fall holen. Auch waren sie über die Verschlechterung seines Gesundheitszustandes sowie darüber besorgt, dass Passat zu seinen medizinischen Befunden keinen Zugang hat.

    Das Gericht des Zentralen Stadtbezirks von Chisinau verurteilte Passat zu zehn Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs mit schweren Folgen. Er wurde am 11. März 2005 auf dem Flughafen von Chisinau festgenommen.

    Die moldawische Generalstaatsanwaltschaft beschuldigte Passat von Anfang an des Amtsmissbrauchs mit schweren Folgen (Art. 185, Abs. 3 des Strafgesetzbuches von Moldawien). Laut der Version der Anklage fand das seinen Ausdruck darin, dass 1997, als Passat Verteidigungsminister des Landes war, ein Geschäft über den Verkauf von Flugzeugen MiG-29 getätigt wurde. Die Anklage schätzte den dem Staat durch das Geschäft zugefügten Schaden auf 53 Millionen Dollar.

    Außerdem wurde Passat ein Missbrauch der staatlichen Funktion (Art. 327, Abs. 2 des Strafgesetzbuches von Moldawien) zur Last gelegt. Nach Ansicht der Generalstaatsanwaltschaft habe Passat als Verteidigungsminister über eine ausländische Firma eine Vereinbarung über den Verkauf von Mehrfachwerfersystemen "Uragan" und der dazugehörigen Munition zu offenkundig zu niedrig angesetzten Preisen getroffen. Die Anklage schätzte den dem Staat durch diese Abmachung zugefügten Schaden auf 1,8 Millionen Dollar.

    Anfang Oktober 2005 fügte die Staatsanwaltschaft einen weiteren Anklagepunkt gemäß demselben Artikel "Verursachung eines besonders schweren materiellen Schadens", und zwar den gesetzwidrigen Verkauf von Mehrfachwerfersystemen "Uragan" hinzu, wobei in diesem Fall der für den Staat entstandene materielle Schaden auf 80 000 Dollar geschätzt wurde.

    In der Generalstaatsanwaltschaft wird das Vorhandensein wie auch immer gearteter politischer Motive in diesem Verfahren verneint.

    Im Februar 2006 befand die Generalstaatsanwaltschaft von Moldawien den bereits verurteilten Passat auch eines kriminellen Vergehens verdächtig. Hierzu wurde ein Verfahren gemäß den Artikeln "Eroberung der Staatsmacht" und "Vorbereitung eines vorbedachten Mordes zwecks Mithilfe beim Begehen eines weiteren Verbrechens" angestrengt.