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    "Wedomosti": Außenpolitik wird Putins Jahresbotschaft bestimmen

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    Putins Jahresbotschaft an die Föderalversammlung (26)
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    MOSKAU, 03. Mai (RIA Novosti). Das Hauptthema der Jahresbotschaft von Präsident Wladimir Putin an die Föderative Versammlung werden nach Angaben eines Sprechers in der Präsidentenadministration, der außenpolitische Kurs des Landes und Russlands Stelle in der Welt sein, schreibt die Tageszeitung "Wedomosti" am Mittwoch.

    Wie ein anderer Kreml-Beamter sagte, hat der Präsident mehrmals betont, dass Russland ein europäisches Land ist und sich auf den Westen orientieren wird. "Nicht immer ist man aber bereit, uns als gleichberechtigte Partner aufzunehmen", hieß es. "Diese Situation kann uns nicht zufrieden stellen, deshalb müssen wir manchmal die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn im Osten vorziehen."

    Bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. April äußerte sich Putin empört über die Versuche, russischen Unternehmen den Zugang zu den europäischen Märkten einzuschränken. Diese Situation zwinge Russland "nach anderen Märkten" zu suchen, obgleich "Europa für uns ein natürlicher und der besonders bequeme Partner ist". Russland hat dem Westen einiges zu bieten, fügte ein Kreml-Beamter hinzu.

    Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift "Rossija w globalnoj politike" (Russland in der globalen Politik), nennt drei Faktoren, die den Kreml zwingen, die außenpolitische Thematik zum Hauptthema zu machen: Der bevorstehende G8-Gipfel, die Verstärkung der Rolle Russlands dank den Energieressourcen und den schwierigen Integrationsprozessen in Europa sowie die Verhärtung der russischen Politik gegenüber einigen GUS-Ländern.

    Heute gibt es kein größeres außenpolitisches Problem, das nicht mit der Innenpolitik verbunden wäre, meint Alexej Arbatow vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Wissenschaftsakademie. Das betrifft auch die jüngste Zuspitzung der Beziehungen Russlands mit Europa und den USA bei den Fragen des Gasprom-Zugangs zu den europäischen Märkten und eines WTO-Beitritts Russlands, bei der Erörterung des iranischen Nuklearprogramms oder der Idee der Umwandlung Russlands in eine Energiesupermacht, fügt er hinzu.

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