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    Timoschenko-Block und Sozialisten für ständigen Dialog mit ukrainischem Präsidenten

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    Der Block von Julia Timoschenko (BJT) und die Sozialistische Partei der Ukraine (SPU) haben in einem Schreiben an den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko gebeten, am 5. Mai zusammenzutreffen und die Bildung einer Parlamentskoalition zu erörtern.

    KIEW, 03. Mai (RIA Novosti). Der Block von Julia Timoschenko (BJT) und die Sozialistische Partei der Ukraine (SPU) haben in einem Schreiben an den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko gebeten, am 5. Mai zusammenzutreffen und die Bildung einer Parlamentskoalition zu erörtern.

    Wie der Pressedienst der Sozialistischen Partei am Mittwoch berichtete, schlagen die Spitzen der beiden politischen Vereinigungen, Julia Timoschenko und Alexander Moros, dem Präsidenten vor, einen ständigen Dialog mit den demokratischen Kräften aufzunehmen. Dessen Gegenstand sollen die Bildung der Koalition demokratischer Kräfte, die Bildung einer neuen Regierung durch die Koalition und die Instrumente der Zusammenarbeit der Koalition mit dem Präsidenten sein.

    "Die Mehrheit der Wähler hat die demokratisch orientierten Parteien (Blöcke) (BJT, Volksunion "Unsere Ukraine" und SPU) unterstützt. Dies gestattet es, gemeinsam mit dem Präsidenten die demokratische Entwicklung des Staates zu sichern und die Umsetzung des vom Präsidenten konzipierten Programms ‚Zehn Schritte auf die Menschen zu' fortzusetzen", so die Mitteilung.

    Die Vorsitzenden des BJT und der SPU sind zuversichtlich, dass die drei demokratischen Kräfte mit ihren 242 Mandaten (bei insgesamt 450 Parlamentssitzen), die Parlamentsmehrheit und die Regierung bilden können.

    Kurz nach den Wahlen zum Obersten Rat am 26. März hatte Julia Timoschenko vorgeschlagen, mit der Bildung der Parlamentskoalition zu beginnen. Doch die Verhandlungen zwischen den potentiellen Teilnehmern gerieten wegen Differenzen hinsichtlich des Formats der künftigen Vereinigung ins Stocken.

    Die einflussreichen Kräfte in "Unserer Ukraine" lassen die Möglichkeit der Bildung einer "breiten Koalition" unter Beteiligung der von Viktor Janukowitsch geleiteten Partei der Regionen zu, die aus den Wahlen als Sieger hervorgegangen war. Der BJT und die Sozialisten lehnen diese Idee kategorisch ab.

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