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    "Moskowski Komsomolez": Kein Land kann zugleich Mitglied in der NATO und der GUS sein

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    MOSKAU, 11. Mai (RIA Novosti). Georgien und die Ukraine haben ihren möglichen Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) erklärt. Aber die Situation in diesen Ländern ist grundverschieden, schreibt die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Donnerstag.

    Der Austritt aus der Gemeinschaft entspricht nicht den Stimmungen der ukrainischen Gesellschaft. Die Ostregionen des Landes werden ihn nicht unterstützen, was die Spaltung im Staat vertiefen kann. Was aber Georgien betrifft, so hat es schon längst selbst den Rahmen der GUS verlassen.

    Das Verhalten Georgiens läuft den Normen und Prinzipien der Gemeinschaft zuwider, die im Statut dieser Organisation festgeschrieben sind. Wenn Georgien nun auch formal aus der GUS austritt, so ändert sich damit nichts.

    Auf dem nächsten Gipfel der Gemeinschaft muss das Verhalten Georgiens zur Diskussion gestellt werden. Erstens ist in den GUS-Dokumenten das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten festgehalten. Georgien aber hat die "bunten Revolutionen" in anderen GUS-Ländern unterstützt, und zwar in Kirgisien und in der Ukraine. Besonders rücksichtslos war seine Einmischung bei den Wahlen in Weißrussland. Dort wurden nicht nur politische Erklärungen zur Unterstützung der Opposition abgegeben. Georgiens Politiker haben der Opposition nahezu militärische Unterstützung versprochen.

    Zweitens bilden Georgien und die Ukraine (obwohl sich die Ukraine vorsichtiger aufführt) im GUS-Raum alternative Strukturen, die mit der GUS konkurrieren - die GUAM-Organisation (Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien) und die Gemeinschaft der demokratischen Wahl. Das heißt, sie zerstören die GUS von innen.

    Drittens schüchtert Georgien ständig seine Nachbarn ein und droht Abchasien und Südossetien (zwei nicht anerkannten Republiken auf dem georgischen Territorium) mit Gewalt. Georgien verhindert dort Friedensoperationen und fordert den Abzug der Friedenskräfte. Auch das verletzt die GUS-Prinzipien.

    Und der letzte Aspekt. Georgien hat seine eindeutige Orientierung auf euroatlantische Strukturen und den NATO-Beitritt erklärt. Im Unterschied zu der Ukraine wird das von der georgischen Gesellschaft unterstützt. Es ist nicht zu bezweifeln, dass ein Referendum dies bestätigen wird. Man kann aber nicht gleichzeitig in der NATO und der GUS sein. Deshalb wird Georgien früher oder später aus der GUS austreten müssen, äußerte Michail Alexandrow, Leiter der Abteilung Kaukasus im Institut für GUS-Länder.

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