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    Gemeinsames Aktionsprogramm zur Beilegung des georgisch-ossetischen Konflikts

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    MOSKAU/TIFLIS, 11. Mai (RIA Novosti). Die nächste turnusmäßige Sitzung der Kovorsitzenden der vierseitigen Gemeinsamen Kontrollkommission (GKK) für die georgisch-ossetische Regelung findet am 11.-12. Mai in Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens, statt.

    "Auf der Tagesordnung stehen zwei Hauptfragen: Die Zusammensetzung und die Geschäftsordnung der vierseitigen Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung eines gemeinsamen Aktionsprogramms zur friedlichen Regelung", teilte der Leiter des russischen GKK-Teils und zugleich Sonderbotschafter Juri Popow der RIA Novosti mit.

    "Außerdem werden wir auf eine Frage zurückkommen müssen, die in Wladikawkas aufgeworfen wurde: auf Vertrauensmaßnahmen und die Demilitarisierung der Konfliktzone. Die Kovorsitzenden werden auch die Situation in der Konfliktzone besprechen", fügte er hinzu.

    Ihm zufolge kann eine gemeinsame Erklärung von ranghohen Vertretern über Gewaltverzicht und Sicherheitsgarantien angenommen werden.

    Wie die RIA Novosti aus dem Apparat des georgischen Staatsministers für Konfliktbeilegung, Georgi Chaindrawa, erfuhr, werden in der Sitzung auch die vorrangigen Wirtschaftsprojekte zur Rehabilitation der Konfliktzone für eine Gesamtsumme von bis zu 10 Millionen Euro erörtert.

    "Im Falle der Zustimmung der südossetischen Seite werden diese Projekte internationalen Geberorganisationen in einer Sonderkonferenz vorgelegt, die in der ersten Junihälfte stattfinden soll", sagte der Sonderbotschafter.

    "Georgi Chaindrawa hat auch die Absicht, der südossetischen Seite eine Zusammenarbeit im Bildungswesen anzubieten. Unter anderem geht es um die technische Neuausrüstung der Schulen in der georgisch-ossetischen Konfliktzone, um die Ausarbeitung neuer Lehrprogramme und die Renovierung von Schulgebäuden", fügte er hinzu.

    An den Sitzungen der Gemeinsamen Kontrollkommission nehmen die Kovorsitzenden der Seiten teil.

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