17:50 17 Juli 2018
SNA Radio
    Politik

    "Nowyje Iswestija": Russlands Parteien könnten vor den Wahlen ihre Spitzenfiguren auswechseln

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 01
    MOSKAU, 26. Mai (RIA Novosti). Im nächsten Jahr werden nur Parteien für die Staatsduma kandidieren können, Direktmandate sind abgeschafft worden. Deshalb ist der Kampf um die bei den Wählern populären politischen Warenzeichen bereits jetzt entbrannt, schreibt die "Nowyje Iswestija" am Freitag. Er hat alle Parteien von der Machtpartei "Einheitliches Russland" bis hin zur halblegalen Nationalbolschewistischen Partei erfasst.

    Innerhalb der Machtpartei ist ein erbitterter Kampf im Gange. Wie Alexej Muchin, Direktor des Zentrums für politische Information, meint, wird "Einheitliches Russland" "wählen müssen, wen die Partei repräsentiert". Wird das eine Partei des scheidenden Präsidenten Putin oder eines neuen Präsidenten sein? Für diese Rolle ist nach seinen Worten Dmitri Medwedew ausgewählt worden. Der erste Vizepremier wird aber im Kreml im Unterschied zu Putin bei weitem nicht von allen unterstützt.

    Eine weitere Quelle für Konflikte sind regionale Spitzenpolitiker, deren Einfluss in der heutigen Partei der Macht minimal ist, was sie nicht zufrieden stellen kann. "Vor den Wahlen wird es zu einem Feilschen kommen", so Muchin. Sollte keine Einigung erzielt werden, könnten die Gouverneure Eduard Rossel und Alexander Chloponin wie auch die Chefs der Republiken Tatarstan und Baschkirien, Mintimer Schaimijew und Murtasa Rachimow, aus dem "Einheitlichen Russland" austreten und eine eigene Partei gründen.

    Leonti Bysow, Chef der analytischen Abteilung des Meinungsforschungsinstituts WZIOM, erscheint die Gründung einer zweiten, linken, Machtpartei logisch. "'Einheitliches Russland' ist eine Mitte-Rechts-Partei, während die "Stimmungen der Menschen immer linkspatriotischer werden, sie wollen Ordnung und soziale Gerechtigkeit". Wird diese Partei von Putin unterstützt, so könnte sie sogar mehr Stimmen bekommen als "Einheitliches Russland", so der Politologe.

    Dmitri Oreschkin, Leiter der Gruppe Mercator, ist der Auffassung, dass die Polittechnologen im Kreml die fehlende Einigungsbereitschaft bei den Demokraten ausnutzen und das Warenzeichen einer vereinigten demokratischen Partei übernehmen könnten, um dem Wähler diese als "Demokraten ohne Tschubais und Jawlinski" aufzudrängen.

    Genauso wie dem vor den vorangegangenen Wahlen aus drei kaum bekannten Parteien entstandenen Wahlblock "Rodina" dank antioligarchischen und fremdenfeindlichen Ideen der Einzug in die Staatsduma erfolgreich gelang, könnte auch jetzt eine "patriotische Front" auftauchen, die von "ehemaligen Militärs und KGB-Generälen" geleitet und gegen die amerikanische Bedrohung und gegen Kaukasier und Zentralasiaten gerichtet sein.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren