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    Oberhauschef Mironow für regelmäßiges Monitoring von Wahlen

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    MOSKAU, 26. Mai (RIA Novosti). Der Vorsitzende des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), Sergej Mironow, hat die Initiative, Beobachter von der Shanghaier Organisaton für Zusammenarbeit (SOZ) zu Parlaments- und Präsidentenwahlen zu entsenden, positiv bewertet.

    In einer Pressekonferenz bei RIA Novosti sagte Mironow: "Wir sind es gewohnt, dass Beobachter an den Wahlen teilnehmen. Wir stoßen darauf, dass die Wahlergebnisse einigen unserer Kollegen im Voraus bekannt sind, und wir sehen, dass sie nicht objektiv sind. Warum könnten wir dann selbst nicht eine solche Beobachtergruppe bilden?"

    Wie der Oberhauschef äußerte, beteiligt sich die Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft ständig am Monitoring der Wahlen im GUS-Raum. "Dieses regelmäßige Monitoring wirkt sich auf die nationalen Wahlgesetze positiv aus", betonte Mironow.

    Der Vorsitzende des Föderationsrates bemerkte, dass die Interparlamentarische Versammlung der GUS Modellgesetze und eine Konvention über die Standards demokratischer Wahlen vorbereitet hat.

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