04:00 17 Oktober 2017
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    "Iswestija": Russland als Objekt einer "feindlichen Übernahme" Europas?

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    MOSKAU, 29. Mai (RIA Novosti). In Europa, wo eine massive Agitationskampagne über ein "zum Autoritarismus abgleitendes Russland" entfaltet wurde, wird unser Land im Interesse wirtschaftlicher Vorteile und Zugeständnisse mit allen Mitteln diskreditiert.

    Diese Meinung äußert Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, am Montag in der "Iswestija".

    Der Russland-EU-Gipfel in Sotschi wurde von vielen als eine Generalprobe zum G8-Gipfel im Juli in Sankt Petersburg betrachtet, was unbegründet ist, weil Moskau und Brüssel auch ohne G8 viele Fragen aneinander haben.

    In den Beziehungen Russlands mit der EU gibt es zwei Reizfaktoren: Energiewirtschaft und postsowjetische Staaten, führt Kossatschow weiter aus. Vorerst sind beide Partner vorsichtig und wollen begreifen, was im Endeffekt entscheidend sein wird - das objektive gegenseitige Interesse oder subjektive Stimmungen. Logisch gesehen, wäre die Priorität offensichtlich. Leider mangelt es beiden Seiten oftmals gerade an Logik.

    Der entstandene Eindruck, Russlands Preispolitik gegenüber den Nachbarn sei spontan und aggressiv, Schwankungen bei den Gaslieferungen nach Europa sowie die Einfuhrsperre für Weine aus Georgien und Moldawien haben die Beziehungen mit der EU nicht gerade positiv beeinflusst. Das haben auch die europäischen Spitzenpolitiker in Sotschi recht rücksichtsvoll erwähnt.

    Offensichtlich ist auch, dass die EU mit ihrem harten Kurs gegenüber Russland einiges "erreicht" hat. So stimulierte sie damit russische Energie-Aktivitäten in Asien. Mit der Förderung der antirussischen Komponente der "orangen" Prozesse wie auch mit der Formulierung der Alternative "mit Russland oder mit Europa" wurden pragmatische marktorientierte Akzente in der russischen GUS-Politik verstärkt.

    Mit seinen doppelten Standards beim Herangehen an die Lage der nationalen Minderheiten, an die Selbstbestimmung der Völker, der Bewertung des Stands der Demokratie und der Wahlprozeduren in verschiedenen Ländern torpedierte Brüssel Russlands Vertrauen, dass eine Besorgnis der EU über die Situation in Russland wirklich aufrichtig ist. Die Hartnäckigkeit der EU in der Frage der Zahlungen für die transsisibirischen Flüge, die eine bessere Verwendung verdient hätte und von deren Lösung das Abkommen über Russlands WTO-Beitritt und beinahe die Zukunft der Beziehungen insgesamt abhängig gemacht wird, zwingt uns, besonders sorgfältig an den Wirtschaftsblock heranzugehen.