05:54 18 Oktober 2017
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    Tauwetter in russisch-georgischen Beziehungen?

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    TIFLIS, 14. Juni (RIA Novosti). Georgien sollte keinen politischen Fehler begehen und nicht den Abzug der russischen Friedenstruppe aus Abchasien fordern.

    Diese Auffassung vertrat der georgische Politologe Ramas Klimiaschwili in einem Interview für RIA Novosti.

    "Das Parlament Georgiens hat bereits einen sehr groben diplomatischen Fehler begangen, indem es im Oktober 2005 den Beschluss über den Einsatz der russischen Friedenskräfte in den Konflikträumen auf dem Territorium des Landes fasste. Ich kann nicht ausschließen, dass gerade dieser Beschluss eine der Ursachen für die Bildung der Gemeinschaft ‚Für Demokratie und die Rechte der Völker' beim Treffen der drei selbstproklamierten Republiken am Mittwoch in Suchumi war", so der Experte.

    "Die Friedenstruppe darf nicht abgezogen, sondern ihr Mandat muss geändert werden. Die russischen Friedenskräfte sollten nicht als Grenzer am Fluss Inguri eingesetzt, sondern mit polizeilichen Funktionen ausgestattet werden, um Ordnung und Bedingungen für das sichere Leben der Menschen im Rayon Gali Abchasiens zu schaffen."

    Die Bildung der Gemeinschaft "Für Demokratie und die Rechte der Völker" durch Abchasien, Südossetien und Transnistrien steht im direkten Zusammenhang mit den georgisch-russischen Beziehungen.

    "Wenn Russland und Georgien zu gegenseitigem Einvernehmen gelangen, wird diese Allianz ihre Bedeutung und ihren Sinn verlieren. Wenn unsere Beziehungen zu Russland endgültig zerstört werden, kann das Bestehen der Gemeinschaft die Perspektiven der Konfliktlösung in Georgien ernsthaft verschlechtern", so Klimiaschwili.

    Der Politologe äußerte die Zuversicht, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern verbessern werden. Zu dieser Hoffnung berechtigten die Ergebnisse der Verhandlungen der Staatschefs von Russland und Georgien in Sankt Petersburg, so Klimiaschwili. Wie er sagte, hoffe er, dass der Kalte Krieg zwischen Georgien und Russland beendet und ein Tauwetter in den Beziehungen eingetreten sei.

    "Die Seiten erörterten die Ursachen der Entwicklung der Spannungen. Dieser Dialog muss unbedingt fortgesetzt werden", sagte Klimiaschwili.

    Er sei davon überzeugt, dass Georgien nicht aus der GUS austreten wird. "Hat sich doch Präsident Michail Saakaschwili bereit erklärt, am informellen GUS-Gipfel im Juli in Moskau teilzunehmen." Der Politologe betonte, eine Mandatsänderung für die russische Friedenstruppe in Abchasien und ihre Ausstattung mit polizeilichen Funktionen bedürften einer Erörterung im Rahmen der GUS sowie der Zustimmung der Staatschefs der Gemeinschaft. Klimiaschwili bezeichnete die jüngsten Äußerungen in Tiflis über die Möglichkeit des Austritts von Georgien aus der GUS als "leeres Gerede eines politischen Effektes wegen".