16:41 18 August 2017
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    Japan kategorisch gegen Zugeständnisse an Nordkorea im UN-Sicherheitsrat

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    TOKIO, 14. Juli (RIA Novosti). Das Außenministerium Japans hat kategorisch ausgeschlossen, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates, mit der die nordkoreanischen Raketenstarts verurteilt und Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt werden sollen, abgeschwächt werden kann.

    Der Leiter der Informations- und Presseabteilung des Ministeriums, Tomohiko Taniguchi, hat am Freitag entsprechende japanische Pressemeldungen dementiert, wonach Japan zu Zugeständnisse bereit sei. Zuvor war gemeldet worden, Tokio würde auf einen Bezug auf Artikel 7 der UN-Charta, der Wirtschafts- oder anderen Sanktionen gegenüber einem anderen Land zulässt, verzichten.

    "Nordkorea darf nicht ungestraft, ohne Sanktionen, davon kommen", sagte Taniguchi. "Die Politik dieses Landes muss als Gefährdung für die gesamte Weltgemeinschaft eingestuft werden." Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den vorläufigen Text der Resolution bis Freitagabend abgestimmt haben.

    Die Unverrückbarkeit der japanischen Positionen hatte zuvor schon der Generalsekretär des Ministerkabinetts, Shinzo Abe, auf einer Pressekonferenz bekräftigt. Dabei hatte er Zweifel geäußert, dass die Gespräche des chinesischen Beauftragten in Pjöngjang einen Durchbruch bringen können. "Wir sehen, dass bei den Verhandlungen ernsthafte Schwierigkeiten entstanden sind", sagte er.

    Japans UNO-Vertreter Kenji Oshima hat insbesondere auf prinzipielle Unterschiede in den Resolutionsentwürfen aufmerksam gemacht, die Japan und die USA einerseits und Russland und China andererseits vorgelegt hatten.

    Der japanische Außenminister, Taro Aso, drängt unterdessen auf eine Verabschiedung der Resolution noch vor dem G8-Gipfel in Sankt Petersburg. China hat sich indes zeitlichen Beschränkungen widersetzt und auf zusätzlichen Zeitbedarf bei den Verhandlungen verwiesen.

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