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    "Wedomosti": Partei "Einheitliches Russland" kann einen Konkurrenten bekommen

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    MOSKAU, 15. August (RIA Novosti). Dem Bündnis der Partei Rodina (Heimat) und der Partei des Lebens könnte sich bis zum Jahresende die Russische Rentnerpartei anschließen, schreibt die Tageszeitung "Wedomosti" am Dienstag.

    Im Kreml schätzt man die dann entstehende neue Partei als möglicherweise stark genug ein, um die jetzige Macht-Partei "Einheitliches Russland" in Zukunft abzulösen.

    Wie die Zeitung im Kreml erfuhr, hatte die Parteienfusion zunächst das Ziel verfolgt, die Partei Rodina zu schwächen, von der der Kreml trotz des Wechsels an der Spitze unangenehme Überraschungen erwartete. Nach den Worten eines Kreml-Sprechers hat diese Partei immer noch viele selbständige Figuren, u. a. auf der regionalen Ebene, aber auch der frühere Rodina-Chef Dmitri Rogosin könnte versuchen, die Kontrolle über der Partei zurückzuerlangen.

    Nun wird aber im Kreml nicht ausgeschlossen, dass die geeinte Partei Anspruch auf eine Machtübernahme erheben kann, sollte die jetzige Macht-Partei ihre Aufgabe nicht meistern können. Bei den nächsten Parlamentswahlen habe "Einheitliches Russland" zwar noch nichts zu befürchten, in einigen Jahren könnte aber das Machtmonopol zerstört werden.

    Vorerst aber ruft das Fusionsprojekt der Partei Rodina und der Partei des Lebens bei der Wählerschaft nicht das geringste Interesse hervor, schreibt die Zeitung unter Berufung auf das Meinungsforschungsinstitut WZIOM. Für diese Parteienvereinigung würden drei Prozent der Befragten stimmen. 39 Prozent konnten sich Perspektiven des Zusammenschlusses nicht vorstellen und 24 Prozent prognostizierten ein Scheitern des Duos bei den Staatsduma-Wahlen 2007.

    Nach Ansicht des Politologen Dmitri Badowski aus dem Forschungsinstitut für soziale Systeme, könnte die Rentnerpartei für das neue Gebilde hilfreich sein. "Die Rentnerpartei hat eine aktive Wählerschaft, und diese Partei ist, wie die Erfahrung der regionalen Wahlkampagnen zeigt, fähig, die örtlichen Elitengruppen für sich zu gewinnen."

    Der Experte ist der Meinung, dass die Vereinigung eher berufen ist, die politische Landschaft nach 2008 mitzugestalten, nachdem Wladimir Putins Nachfolger ermittelt wird. "Die Partei ,Einheitliches Russland' kann nicht alle Interessen in sich vereinen. Unter den Bedingungen der Ermittlung eines Nachfolgers werden die Gruppen, die nicht zum Lager des Vizeleiters der Präsidentenadministration Wladislaw Surkow gehören, versuchen, ein eigenes linkspopulistisches Zentrum zu bilden", sagt Badowski.

    Der Vereinigungsprozess wird allerdings nicht unbedingt glatt verlaufen. Wegen der Fusion wird die Rentnerpartei einen Teil ihrer Wählerschaft verlieren, prognostiziert Boris Makarenko aus dem Zentrum für politische Technologien. Ein "großes Problem" sieht Badowski in den Spitzenfiguren der Parteien, die "überhaupt nicht charismatisch sind und die der Wähler nicht kennt".

    Auch der Kreml-Sprecher teilt die Meinung, dass die neue Partei Probleme haben kann: Sie hat viele selbständige Figuren, und es ist vorerst nicht klar, welche Ideologie sie zusammenschließen soll und welche Taktik sie bei den regionalen Wahlen haben wird.

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