07:14 20 Juli 2018
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    Russisches Staatsprogramm zur Bekämpfung von Fremdenhass in Vorbereitung

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    MOSKAU, 15. August (RIA Novosti). Die Gesellschaftskammer Russlands arbeitet gemeinsam mit Menschenrechtsorganisationen an Vorschlägen für ein Staatsprogramm zur Anerziehung von Toleranz und zur Überwindung des Fremdenhasses.

    "Die Regierung erörtert jetzt die Inangriffnahme eines Programms ab nächstem Jahr, das die Anerziehung von Toleranz und die Überwindung des Extremismus vorsieht", sagte der Direktor des Moskauer Menschenrechtsbüros, Alexander Brod, am Dienstag in einer Pressekonferenz bei RIA Novosti. Ihm zufolge sei den Menschenrechtsorganisationen, darunter auch dem Moskauer Menschenrechtsbüro, der Bewegung "Unser Russland" und den Mitgliedern der Gesellschaftskammer vorgeschlagen worden, einen Entwurf für entsprechende Vorschläge auszuarbeiten.

    "Wir arbeiten jetzt daran, und der Dokumententwurf wird schon Anfang September der Regierung vorgelegt", sagte Brod.

    Nach Ansicht der Bürgerrechtler sind die "massenhafte Arbeitslosigkeit" in den Nordkaukasus-Republiken, die Unkenntnis der Kultur und der Bräuche der russischen Kaukasus-Völker sowie die Verbreitung von Schriften und Medienberichten nationalistischen Schlages die Hauptursachen für den Fremdenhass. Das neue Programm ziele gerade darauf ab, diese Ursachen zu beseitigen, hieß es.

    Dem Präsidenten der Russischen Sektion der Internationalen Menschenrechtsgesellschaft, Wladimir Nowizki, zufolge "besteht die Überwindung des Problems des Fremdenhasses nicht in einer Verschärfung der Repressionen, sondern in prophylaktischen Maßnahmen, insbesondere in der Korrektur von Geschichtslehrbüchern, die nicht ideal sind. Ein Zusammenwirken der Geschichts- und der Gesellschaftswissenschaft tut not. Außerdem ist es notwendig, wirtschaftliche Probleme zu lösen."

    Das Komplexprogramm zur Überwindung des Fremdenhasses wird auf fünf Jahre befristet und sieht ein ständiges gemeinsames Monitoring durch gesellschaftliche Organisationen und verschiedene Ministerien vor, wurde in der Pressekonferenz mitgeteilt.

    Wie vorgesehen, werden sich neben der Gesellschaftskammer und den Menschenrechtsorganisationen auch Massenmedien, das Innenministerium und das Kulturministerium an der Ausarbeitung und der Umsetzung des Programms beteiligen.

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