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    Ukrainisches Parlament nimmt Arbeit auf

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    In Kiew beginnt am Dienstag die zweite Tagung des ukrainischen Parlaments der fünften Legislaturperiode.

    KIEW, 05. September (RIA Novosti). In Kiew beginnt am Dienstag die zweite Tagung des ukrainischen Parlaments der fünften Legislaturperiode.

    In dieser Woche werden die Abgeordneten Gesetzentwürfe innerhalb von Ausschüssen und Fraktionen erörtern, bevor Plenarsitzungen beginnen, teilte der Parlamentsvorsitzende Alexander Moros am Montag Journalisten mit.

    Moros sprach sich für eine schnellst mögliche Annahme der Gesetze über das Ministerkabinett und die Opposition entsprechend der Verfassungsreform vom 01. Januar 2006 aus, wonach das Landesparlament einen Teil der Präsidentenbefugnisse bekommen soll.

    Davor hatte Staatspräsident Viktor Juschtschenko über seine Sprecherin bekannt gegeben, er halte die Annahme der Gesetze für vorrangig, welche auf den Kampf gegen Korruption abzielen, die Reform des Gerichtssystems betreffen sowie die Tätigkeit der Regierung regeln.

    Die jetzige Oberste Rada war im März dieses Jahres gewählt worden. Gegenwärtig sind im Parlament die Partei der Regionen (186 Sitze), der Block von Julija Timoschenko (129 Sitze), das Präsidentenbündnis Unsere Ukraine (80 Sitze) sowie die Sozialistische (33 Sitze) und die Kommunistische Partei (21 Sitze) vertreten.

    Nach monatelangem heftigen Streit etablierte sich im Juli eine Koalitionsmehrheit aus der Partei der Regionen, den Sozialisten und den Kommunisten, die eine neue Regierung unter Viktor Janukowitsch stellte. Jetzt führen die Parlamentsfraktionen intensive Konsultationen über einen Beitritt des Präsidentenbündnisses Unsere Ukraine zur Koalitionsmehrheit.

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