08:18 24 September 2018
SNA Radio
    Politik

    Oberste Rada der Ukraine nimmt die Arbeit auf

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 10
    KIEW, 05. September (RIA Novosti). Die zweite Tagung der ukrainischen Obersten Rada (Parlament) der fünften Legislaturperiode hat am Dienstag die Arbeit aufgenommen.

    Der Zeremonie der Eröffnung wohnten der Premierminister Viktor Janukowitsch, Mitglieder des Ministerkabinetts und andere offizielle Personen bei.

    Die Tagung wurde vom Vorsitzenden der Obersten Rada, Alexander Moros, eröffnet, der sich mit einem Appell an die Abgeordneten und das ukrainische Volk wandte. Voraussichtlich werden die Abgeordneten bis zum Wochenende erste Gesetzentwürfe in Ausschüssen und Fraktionen besprechen und dann die Arbeit in Plenarsitzungen fortsetzen.

    Zuvor teilte Irina Geraschtschenko, Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten, mit, dass Viktor Juschtschenko Gesetzentwürfe zum Kampf gegen die Korruption, über die Reformierung des Gerichtssystems sowie zur Reglementierung der Tätigkeit des Ministerkabinetts als vorrangig einstuft.

    Die heutige Zusammensetzung der Obersten Rada wurde bei den Parlamentswahlen im März dieses Jahres gewählt. Dem höchsten Gesetzgebungsorgan der Ukraine gehören 450 Abgeordnete von der Partei der Regionen (186 Mandate), dem Block Julia Timoschenkos (129), dem präsidentenfreundlichen Block "Unsere Ukraine" (80), der Sozialistischen Partei (33) und der Kommunistischen Partei (21) an.

    Im Juli bildeten die Abgeordneten eine Parlamentskoalition aus Vertretern der Fraktionen der Partei der Regionen, der Sozialisten und der Kommunisten, die dann eine neue Regierung des Landes mit Viktor Janukowitsch an der Spitze herausbildete.

    Im Moment finden in der Rada intensive Konsultationen zur Erweiterung des Formats der Koalitionsmehrheit durch den Anschluss des Blocks "Unsere Ukraine" daran statt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren