06:54 22 September 2018
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    Julia Timoschenko geht in Opposition zum Parlament

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    "Wir werden keine Freunde (des Parlaments und der Regierung) sein. Wir werden eine echte Opposition bilden, die es nicht erlaubt, auch nur ein Faktum zu verheimlichen", sagte Julia Timoschenko am Dienstag nach Abschluss einer Tagungssitzung des Obersten Rates.

    KIEW, 05. September (RIA Novosti). Julia Timoschenko, Chefin des gleichnamigen politischen Blocks (BJT), will in Opposition zum Obersten Rat der Ukraine gehen.

    "Wir werden keine Freunde (des Parlaments und der Regierung) sein. Wir werden eine echte Opposition bilden, die es nicht erlaubt, auch nur ein Faktum zu verheimlichen", sagte Julia Timoschenko am Dienstag nach Abschluss einer Tagungssitzung des Obersten Rates.

    Die Politikerin betonte, der BJT "beabsichtigt nicht zu schweigen, wenn es zu sprechen gilt".

    Laut der BJT-Chefin sollte das Gesetz über die Opposition von der Opposition selbst und nicht von der Macht unterbreitet werden.

    "Wir werden darauf bestehen, dass das Gesetz über die Opposition nach einem von der Opposition erarbeiteten Entwurf angenommen wird. Was der Opposition von der Macht aufgezwungen wird, soll diese selbst gebrauchen", so Julia Timoschenko.

    Wie Premier Viktor Janukowitsch bei der Eröffnung der Herbsttagung erklärt hatte, betrachtet er die Opposition nicht als Gegner, sondern als Verbündeten bei der Festigung der Wirtschaft des Staates und der demokratischen Grundlagen des Lebens der ukrainischen Gesellschaft.

    Im Parlament werden zurzeit intensive Konsultationen darüber geführt, wie das Format der Koalition, der die Partei der Regionen, die Sozialistische und die Kommunistische Partei angehören, durch den Beitritt des präsidententreuen Blocks "Unsere Ukraine" erweitert werden soll.

    Der BJT, der die im August gebildete Koalitionsregierung Janukowitsch als nicht legitim bewertet, weigert sich kategorisch, sich an diesen Verhandlungen zu beteiligen.

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