04:55 20 Februar 2018
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    EU erwägt Visapflicht für US-amerikanische Diplomaten und Militärs

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    BRÜSSEL, 07. September (RIA Novosti). Die Europäische Kommission wird voraussichtlich die Einführung der Visapflicht für US-amerikanische Diplomaten und Militärs bei ihrer Einreise in ein EU-Land initiieren.

    Wie europäische Massenmedien berichteten, wird diese Maßnahme von Brüssel als Antwort auf das Zögern Washingtons bei der Aufhebung der Visapflicht für die Bürger der neuen EU-Mitgliedsländer, die seit Mai 2004 dieser Organisation angehören, bei der Einreise in die USA betrachtet.

    Die Bürger der "neuen Mitgliedsstaaten" der Europäischen Union, außer Slowenien und einschließlich Griechenlands, brauchen jetzt für ihre Einreise in die USA, auch für eine kurze Dauer, ein Visum.

    In der Europäischen Kommission wird die Auffassung vertreten, dass alle EU-Länder gleich sind und bei der Entscheidung über die Aufhebung der Visapflicht nicht als Staaten "zweiter oder dritter Division" eingestuft werden dürfen.

    Das Höchste Exekutivorgan der Europäischen Union kann noch in diesem Monat dem Rat der Justiz- und Innenminister der EU einen Vorschlag zur Einführung der Visapflicht für US-amerikanische Diplomaten und Militärs vorlegen.

    Entsprechend den vom US-Kongress erarbeiteten Forderungen an die Staaten, die Anspruch auf die Aufhebung der Visapflicht erheben, müssen diese selbst eine visafreie Einreise für die US-Bürger einführen, zu biometrischen Pässen übergehen und ein System zur operativen Informierung der USA-Behörden über verlorene bzw. entwendete Reisepässe aufbauen.

    Außerdem darf der Anteil der "Nichtrückkehrer" nur gering sein und muss unter drei Prozent der im Vorjahr in die USA Eingereisten liegen.