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    UN-Resolution gegen Rassismus: Russland bedauert geringe Unterstützung

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    MOSKAU, 17. November (RIA Novosti). Das russische Außenministerium hat sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass die USA, Japan und Mikronesien gegen die UN-Resolution über die Unzulässigkeit von Nazi-Verherrlichung gestimmt und sich die EU-Länder der Stimme enthalten haben.

    Am Donnerstag wurde die Resolution "Unzulässigkeit bestimmter Praktiken, die zur Eskalation moderner Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundener Intoleranz beitragen", auf Initiative Russlands bei der 61. Tagung der UNO-Vollversammlung angenommen.

    "Es ist wohl so, dass eine wahre Solidarität auf internationaler, regionaler und bilateraler Ebene in gemeinsamen Anstrengungen zur Beseitigung solcher Erscheinungsformen und nicht in Versuchen, darüber zu schweigen, bestehen muss. Die Resolution orientiert sich auf Zusammenarbeit und Dialog. Die in demokratischer Hinsicht reifen Länder müssen zu einer solchen Zusammenarbeit und einem solchen Dialog bereit sein", heißt es in einer am Freitag verbreiteten Nachricht des russischen Außenministeriums.

    Die Mitautoren des russischen Resolutionsentwurfes waren Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenien, Usbekistan, Benin, Venezuela, Simbabwe, Kuba, Nigeria, Südafrika, Sudan, die Zentralafrikanische Republik und Äthiopien.

    Für die Resolution stimmten 107 Staaten, dagegen drei Delegationen, weitere 53 Länder enthielten sich der Stimme.

    Unter Berufung auf das Urteil des Nürnberger Tribunals und die Schlussdokumente der Weltkonferenz über den Kampf gegen den Rassismus (Republik Südafrika, 2001) wird in der Resolution ernste Besorgnis über ein Wiederaufkommen von extremistischen Bewegungen und politischen Parteien, die Rassismus, Nationalismus und Fremdenhass propagieren sowie die Ideologie des Faschismus und der rassischen Überlegenheit verbreiten.

    Die Resolution verurteilt die Verherrlichung der Nazibewegung und der ehemaligen Mitglieder der Waffen-SS. Dazu gehören auch Errichtung von Monumenten und Gedenkstätten sowie öffentliche Demonstrationen zwecks Verherrlichung der Nazivergangenheit und des Neonazismus.

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