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    Estland: Zweite Lesung des Gesetzentwurfs über Denkmalabriss im Parlament unterbrochen

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    TALLINN, 24. Januar (RIA Novosti). Das estnische Parlament hat am Mittwoch die zweite Lesung des Gesetzentwurfs „Über den Abriss von verbotenen Anlagen“ unterbrochen.

    Das Dokument ist nach Einschätzung der Abgeordneten zu überarbeiten.

    Wie RIA Novosti vom Pressedienst des Parlaments erfuhr, stammte die Initiative zur Unterbrechung der Diskussion von der Fraktion der Zentristischen Partei. 32 Abgeordnete haben dafür und nur 24 dagegen gestimmt, präzisierte ein Sprecher. Die Lesung werde am 7. Februar wieder aufgenommen werden, nachdem das Dokument vervollkommnet worden sei.

    Neben dem bereits verabschiedeten Gesetz „Über den Schutz der Soldatengräber“ soll es dieses Gesetz den estnischen Behörden erlauben, die Denkmäler für sowjetische Soldaten, unter anderem das Monument für den Befreiungssoldaten in der Stadtmitte von Tallinn, legal abzureißen.

    Das umstrittene Gesetz haben die Parlamentsfraktionen der Reformpartei, der Vaterlandsunion, der Partei „Res Publica“ und der Sozialdemokratischen Partei initiiert.

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