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    US-Regierung arbeitet auf "erfolgreiche Parlamentswahlen" in Armenien hin

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    JEREWAN, 24. Januar (RIA Novosti). Erfolgreiche Parlamentswahlen in Armenien sind eines der Ziele der US-Regierung und einiger internationaler Organisationen.

    Das sagte Anthony Godfrey, interimistischer Geschäftsträger der US-Botschaft in Armenien, am Mittwoch vor der Presse in Jerewan. "Neben der US-Regierung erweisen auch solche internationalen Organisationen wie der Europarat, die UNO und die OSZE Armenien Hilfe bei der Organisierung und Durchführung ehrlicher und transparenter Wahlen", wurde Godfrey von der Nachrichtenagentur Novosti-Armenia zitiert.

    Die Legitimität der Regierung hänge vom Grad des Vertrauens der Bevölkerung ab. "Je legitimer die Regierung Armeniens wird, desto besser wird Jerewan als unser Partner sein (…) Gemeinsam mit der USAID realisiert die Regierung in Washington ein Armenien-Programm mit einem Volumen von sechs Millionen Dollar zur Förderung der künftigen Wahlen."

    Zugleich sagte der Diplomat, dass die Umsetzung einiger Punkte von Unterprogrammen vorübergehend eingestellt worden sei, solange das neue Wahlgesetz in Armenien nicht bestätigt sei. "Einzelne Punkte des Programms werden nach der Unterzeichnung eines Erlasses über den Beginn des Wahlprozesses durch den armenischen Staatschef erfüllt." Godfrey äußerte die Überzeugung, dass dieses Programm positiv und effektiv realisiert werde.

    Im Oktober 2005 hatten der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der USA in Armenien, John Evans, sowie USAID-Chef Robin Philips den Beginn der Realisierung eines Programms zur Förderung der Parlamentswahlen in der Kaukasusrepublik bekannt gegeben. Zuvor fanden zahlreiche Verhandlungen auf höchster Ebene statt, bei denen die Richtungen und Methoden zur Umsetzung des Programms präzisiert wurden.

    Die Parlamentswahlen in Armenien sind für Mai dieses Jahres geplant.