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    EIL - Kirgisien: Parlament lehnt Kulow erneut als Premier ab

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    Das kirgisische Parlament hat am Donnerstag den vom Präsidenten für das Premieramt vorgeschlagenen Kandidaten Felix Kulow erneut abgelehnt.

    BISCHKEK, 25. Januar (RIA Novosti). Das kirgisische Parlament hat am Donnerstag den vom Präsidenten für das Premieramt vorgeschlagenen Kandidaten Felix Kulow erneut abgelehnt.

    In der vergangenen Woche war Kulow im Parlament zum ersten Mal gescheitert. Danach erklärte Präsident Kurmanbek Bakijew, er werde diesen Kandidaten erneut vorschlagen.

    Der Parlamentsausschuss für Staatsaufbau und Verfassungsrecht bewertete diesen Entschluss des Präsidenten als rechtswidrig und empfahl dem Parlament, die Abstimmung über diesen Kandidaten zu verweigern.

    Nach der ersten Ablehnung im Parlament teilte Kulow mit: "Der Präsident hat versprochen, mich als Kandidaten wieder und wieder vorzuschlagen."

    Wie es sich herausstellte, wird das kirgisische Gesetz zu dieser Prozedur unterschiedlich ausgelegt. Laut Gesetz soll der Präsident "einen neuen Kandidaten für das Amt des Premiers" vorschlagen, einige Deputierte verstehen darunter jedoch "einen anderen Kandidaten".

    Felix Kulow hatte das Amt des Ministerpräsidenten unmittelbar nach der Amtseinführung von Präsident Bakijew im Sommer 2005 übernommen, was von beiden führenden Politikern des Landes im Vorfeld der Präsidentenwahlen vereinbart worden war. Diese Vereinbarung sieht außerdem einen unverzüglichen Rücktritt Bakijew im Fall eines Rücktritts Kulows vor.

    Anfang Dezember trat das Kabinett Kulows überraschend zurück und forderte auch das Parlament zu einer Selbstauflösung auf. Statt dessen nahmen die Abgeordneten eine neue Verfassung vor, die dem Präsidenten gestattet, gemeinsam mit dem Premier eine neue Regierung zu bilden. Eine Zustimmung des Parlaments ist heute nur bei der Ernennung des Premiers erforderlich.

    Derzeit hat das gesamte kirgisische Kabinett unter Leitung von Premier Kulow nur eine interimistische Funktion.

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