22:31 25 September 2017
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    Experte: Timoschenko-Block erstarkt durch Zusammenschluss mit „Unserer Ukraine“

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    Das Abkommen zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem präsidententreuen Block „Unsere Ukraine“ über den Zusammenschluss zu einer Parlamentsopposition bedeutet einen Schritt zur Stärkung der politischen Position von Julia Timoschenko.

    MOSKAU, 26. Februar (RIA Novosti). Das Abkommen zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem präsidententreuen Block „Unsere Ukraine“ über den Zusammenschluss zu einer Parlamentsopposition bedeutet einen Schritt zur Stärkung der politischen Position von Julia Timoschenko.

    Diese Auffassung vertrat der Direktor des Institutes für politischen Studien, Sergej Markow, am Montag in einem Interview mit RIA Novosti.

    „Diese Unterzeichnung wird eine faktische Verringerung der Macht des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko nach sich ziehen, der in diesem Jahr den größten Teil seiner Vollmachten eingebüßt hat, indem er nicht mehr an der Macht, sondern in der Opposition ist, während das Ministerkabinett und die Parlamentsmehrheit zurzeit die reale Macht besitzen“, sagte der Experte.

    „Im Zuge des Verlustes der Macht durch den Präsidenten hat sich ein Chefwechsel im orange Lager vollzogen, der präsidententreue Block hat sich auf die Führungsperson Timoschenko umorientiert und setzt nun auf die künftigen Wahlen. Dabei ist Timoschenko bereit, auf direkte nichtparlamentarische Aktionen von der Art einer orange Revolution einzugehen“, erläuterte Markow.

    Wie er äußert, zeugt das unterzeichnete Abkommen davon, dass der Kampf zwischen den verschiedenen Gruppierungen innerhalb des Juschtschenko-Blocks zu einer Niederlage der Politiker, die sich gegen Timoschenko gewandt hatten, und zur Schwächung der Gruppe „Unsere Ukraine“ geführt hat und in der Perspektive auch zum Zerfall des Blocks von Viktor Juschtschenko führen wird.

    Die oppositionellen Blöcke BJT (Block Julia Timoschenko) und „Unsere Ukraine“ im ukrainischen Parlament hatten am vergangenen Samstag in einem Abkommen ihren Zusammenschluss fixiert. Bei dem Abkommen handelt es sich um ein strategisches Basisdokument, das die Grundsätze der Tätigkeit und die Programme der Abkommensteilnehmer sowohl in der Opposition als auch für den Fall der Bildung einer Parlamentsmehrheit und einer Koalitionsregierung festlegt. Das leitende Organ der vereinten Opposition ist der Koordinierungsrat, dem jeweils sechs Vertreter aus den entsprechenden Blöcken angehören.

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