01:45 19 August 2017
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    Parlamentswahl in Abchasien wird von NATO und EU nicht anerkannt

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    Die jüngsten Parlamentswahlen in der (von Georgien abtrünnigen nicht anerkannten) Republik Abchasien sind nach Ansicht der NATO und der Europäischen Union nicht legitim gewesen.

    BRÜSSEL, 05. März (RIA Novosti). Die jüngsten Parlamentswahlen in der (von Georgien abtrünnigen nicht anerkannten) Republik Abchasien sind nach Ansicht der NATO und der Europäischen Union nicht legitim gewesen.

    "Wir unterstützten voll und ganz die territoriale Integrität Georgiens und werden die so genannten Parlamentswahlen in Abchasien nie unterstützen", sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Montag in Brüssel. Auch Deutschland als EU-Vorsitzender hob in seiner in der belgischen Hauptstadt verbreiteten Erklärung hervor, dass diese Wahl nicht legitim ist. Deutschland rief die georgische und die abchasische Seite auf, Verhandlungen zur friedlichen Beilegung des Konflikts unverzüglich wiederaufzunehmen.

    Die Wahl in Abchasien könnte nach Ansicht Berlins nur unter der Bedingung legitim sein, wenn alle Flüchtlinge und Zwangsumsiedler heimkehren. Zugleich sollten ihnen absolute Sicherheit garantiert und würdige Bedingungen zugesichert werden, hieß es.