12:06 18 Dezember 2017
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    Syrien-Besuch: Russlands Vizeaußenminister spricht mit Assad über Nahost-Krisen

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    DAMASKUS, 19. April (RIA Novosti). Der russische Vizeaußenminister Alexander Saltanow wird am Donnerstag mit Syriens Präsident Bashar al-Assad die Situation im Nahen Osten - vor allem die Krisenherde Libanon, in Palästina und im Irak - besprechen.

    Die Verhandlungen Saltanows mit der syrischen Führung sind auf die Schaffung eines internationalen Gerichts über die Schuldigen des Mordes am Ex-Premier des Landes, Rafiq Hariri, sowie auf die Bildung einer internationalen Beobachtergruppe für die libanesisch-syrischen Grenze, die der UNO-Sicherheitsrat vorgeschlagen hatte.

    Saltanow war zuvor im Libanon gewesen, wo er dieselben Fragen mit libanesischen Offiziellen und Politikern besprach. Die Schaffung des internationalen Gerichts gilt nach wie vor als Streitpunkt zwischen den Libanesen.

    Die regierende Mehrheit im Land, die vom Westen und vor allem von Frankreich unterstützt wird und bislang sich mit der Opposition in dieser Frage nicht einigen konnte, fordert von der UNO, die Bildung eines Hariri-Gerichts, die Annahme einer entsprechenden Resolution, die Libanon zu Verpflichtungen zwingen soll.

    Russland bleibt bislang vorsichtig gegenüber solchen Schritten und befürchtet, dass die fehlende Einigung unter den Libanesen über ein Hariri-Gericht die ohnehin nicht einfache politische Situation im Land komplizierter machen kann.

    Am Mittwochabend besprach Saltanow bei einem Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid al-Moallem mögliche Wege für Hilfe für den Libanon, mit der die mittlerweile politische Dauerkrise beendet werden könne.

    Außerdem betonte der russische Diplomat, dass eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten auf Grundlage der angenommenen UN-Resolutionen und der Friedensinitiative der Arabischen Liga notwendig sei.

    Saltanow verwies auch auf die zentrale Rolle Syriens bei der Herstellung von Sicherheit und Stabilität in der Region und erklärte den Wunsch der russischen Führung, die freundschaftlichen Beziehungen mit Damaskus zu festigen und zu entwickeln. Er brachte seine Zufriedenheit über den wesentlichen Fortschritt bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und über den ständigen Dialog zwischen den beiden Staaten zum Ausdruck.

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