17:29 16 Dezember 2017
SNA Radio
    Politik

    Zentralasien: Kirgisiens Parlamentspräsident glaubt an Einfluss aus dem Ausland auf Politik

    Politik
    Zum Kurzlink
    Zentralasien: Krise in Kirgisien (46)
    0 0 0

    Der kirgisische Parlamentspräsident Marat Sultanow räumt einen Druck aus dem Ausland auf die politischen Vorgänge in Kirgisien ein.

    MOSKAU, 19. April (RIA Novosti). Der kirgisische Parlamentspräsident Marat Sultanow räumt einen Druck aus dem Ausland auf die politischen Vorgänge in Kirgisien ein.

    Das bestätigte er auf einer Videopressekonferenz "Bischkek - Moskau", die von der RIA Novosti organisiert worden ist.

    Laut Sultanow berufen sich einige politische Kräfte stets auf die Unterstützung aus Europa, den USA, Kasachstan, China und Russland. Die Opposition sei aber ungleichartig und die Unterstützung relativ gering. Zugleich ergänzte er, dass diejenigen, die von den USA unterstützt werden, sich an den Kundgebungen nicht beteiligen.

    Sultanow schloss dabei eine vorfristige Parlamentsauflösung völlig aus, weil dafür im Abgeordnetenhaus 50 von insgesamt 75 Abgeordneten ihre Vollmachten niederlegen müssten, was aber unmöglich sei.

    Seit dem 9. April finden in den Regionalhauptstädten und auch in der Hauptstadt Bischkek ständig Massenkundgebungen der Oppositionsanhänger statt, die eine neue Verfassung und erhebliche Einschränkung der Präsidentenvollmachten fordern.

    Die Oppositionellen glauben, dass das Parlament die Verfassungsreform absichtlich in die Länge ziehe.

    Die Parlamentarier behandeln jetzt die Richterkandidaturen fürs Verfassungsgericht, weil dort derzeit kein Quorum besteht und folglich keine Entscheidung über den Entwurf einer neuen Verfassung gefällt werden kann. Der Verfassungsentwurf war vom Präsidenten Kurmanbek Bakijew auf Forderung der Opposition ins Parlament eingebracht worden. Das Parlament kann seinerseits nicht zur Behandlung der neuen Verfassung übergehen, solange keine Entscheidung des Verfassungsgerichts vorliegt.

    Am Donnerstag erklärten die Oppositionsführer, dass ihre Anhänger auf dem Platz vor dem Parlament so lange blieben, bis das Parlament zur Behandlung der neuen Verfassung übergehe.

    Themen:
    Zentralasien: Krise in Kirgisien (46)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren