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    Russischer PACE-Berichterstatter spricht von einer Wende im Nahost-Friedensprozess

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    STRASSBURG, 19. April (RIA Novosti). Der russische PACE-Berichterstatter für den Nahen Osten, Michail Margelow, spricht von einer Wende im israelisch-arabischen Verhältnis.

    Zu diesem Schluss berechtigt ihm zufolge der Gipfel der Arabischen Liga, der im März 2007 in Riad (Saudi-Arabien) stattfand. Bei dem Gipfel bekräftigten die arabischen Staaten ihr Streben nach einer umfassenden Normalisierung der Beziehungen mit Israel auf der Grundlage der so genannten arabischen Initiative von 2002.

    Die Arabische Liga stellte Israel nämlich die Normalisierung der Beziehungen in Aussicht, wenn es die 1967 besetzten Gebiete räume und die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge akzeptiere. Somit wurde die saudi-arabische Friedensinitiative von 2002 wieder aufgegriffen.

    Margelow begrüßte die Absicht des Nahost-Quartetts (Russland, UNO, EU und die USA), regionale Vermittler (Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate) in den Friedensprozess einzubinden.

    Bei einer Nahost-Debatte in der PACE betonte Margelow die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der Wirtschaftshilfe für die Palästinenser. Russland wird als Mitglied des Nahostquartetts auf eine Aufhebung der Sanktionen gegen Palästina hinarbeiten, versprach der russische PACE-Berichterstatter.

    Nach seiner Ansicht strebt Syrien nach einer Wiederaufnahme der politischen Kontakte mit Israel. Margelow äußerte, er hoffe, dass Tel Aviv auf die friedlichen Signale aus Damaskus positiv reagieren werde.

    Zum Schluss erinnerte Margelow an die Initiative Moskaus, eine internationale Nahost-Konferenz einzuberufen. In Europa finde diese Idee zunehmende Unterstützung, stellte er fest. „Diese Konferenz kann uns den Weg zu einer umfassenden Nahost-Regelung aufzeigen“, sagte der russische Politiker.

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