14:01 21 Juli 2018
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    Diplomat: UN-Sicherheitsrat gibt Iran klares Signal für Überwindung drohender Krise

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    Sollte Teheran die Urananreicherung einfrieren, wird die Wirkung aller diesbezüglichen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates eingestellt.

    MOSKAU, 24. April (RIA Novosti). Sollte Teheran die Urananreicherung einfrieren, wird die Wirkung aller diesbezüglichen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates eingestellt.

    Darauf verwies der stellvertretende Außenminister Russlands Sergej Kisljak auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

    „Sollte Iran die wichtigste Bitte des UN-Sicherheitsrates erfüllen und die laufende Arbeit (zur Urananreicherung) einfrieren, werden die gesamte Tätigkeit des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf Iran und die entsprechenden Resolutionen ebenfalls eingefroren“, sagte Kisljak.

    Ihm zufolge besteht die Hauptursache der Krise darin, dass die Urananreicherungsprogramme in Iran seit mehr als 18 Jahren geheim umgesetzt worden waren. Danach sei die Zeit der Offenheit eingetreten, die die Besorgnis der Völkergemeinschaft jedoch nicht beseitigt habe, so der Vizeaußenminister.

    „Als Folge muss der IAEO-Generaldirektor von Bericht zu Bericht konstatieren, dass er das Fehlen der unangemeldeten Tätigkeit in Iran nicht bestätigen kann. Eben das ist das Problem, mit dem wir uns befassen“, erläuterte der Diplomat.

    Er fügte hinzu, er sehe keinen Sinn in einer Änderung des Formates der Verhandlungen mit Iran.

    „Alle Verhandlungsformate haben zum Ziel, diese Aufgabe zu lösen. Und zwar mit Respekt gegenüber Iran. Ich sehe, ehrlich gesagt, keinen Sinn in einer Änderung der Verhandlungsformate. Denn auch bei neuen Formaten würde die Basis für eine entsprechende Entscheidung sowieso die gleiche bleiben: die Resolutionen, die vom IAEO-Gouverneursrat angenommen und vom Sicherheitsrat unterstützt wurden“, sagte Kisljak.

    Die Hauptaufgabe der Verhandlungen bestehe darin, dass die iranische Führung internationalen Organisationen entgegenkomme, sagte der Diplomat.

    „Ich glaube, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Iran nicht in eine Sackgasse treiben, sondern im Gegenteil ein klares Signal für notwendige Schritte zum Herauskommen aus der krisengefährdeten Situation geben“, sagte der Vizeaußenminister.

    Kisljak betonte auch, die russischen Vorschläge zur Regelung der Situation um Iran lägen jetzt auf dem Verhandlungstisch vor.

    „Das sind ernste Vorschläge, die unter anderem die Unterstützung Irans und die Förderung der Atomenergetik beinhalten, aber nur unter den Bedingungen, da alle aktuellen Besorgnisse über sein Programm beseitigt sind“, sagte der Diplomat.