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    Oberste Gerichtskammer Moldawiens beginnt Berufungsverfahren in Sachen Valeri Passat

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    CHISINAU, 03. Mai (RIA Novosti). Die Oberste Gerichtskammer von Moldawien hat am Donnerstag ein Berufungsverfahren in Sachen Valeri Passat, Ex-Verteidigungsminister und Ex-Sicherheitschef Moldawiens sowie Berater des Vorstandsvorsitzenden des russischen Stromkonzerns RAO UES, begonnen.

    Passat, seine Verteidiger sowie die Staatsanwaltschaft hatten das bisherige Urteil angefochten, wonach Passat wegen Amtsmissbrauchs zu fünf Jahren Haft verurteilt wurde.

    Der frühere Minister war am 11. März 2005 auf dem Flughafen Chisinau verhaftet worden. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte ihm Amtsmissbrauch mit schwersten Folgen zur Last gelegt. Die Kläger warfen ihm vor, zu seinen Amtszeiten als Verteidigungsminister im Jahre 1997 Flugzeuge MiG-29 rechtswidrig verkauft zu haben. Den Schaden, den der Staat erlitten habe, bezifferten sie auf 53 Millionen US-Dollar.

    Am 17. Januar 2006 wurde Passat zu zehn Jahren Haft verurteilt. Außerdem wurde ihm vorgeworfen, Mehrfachraketenwerfer Uragan samt Munition an eine ausländische Firma rechtswidrig zu Spottpreisen verkauft und dem Staat einen Schaden von 1,8 Millionen US-Dollar verursacht zu haben.

    Eine weitere Beschuldigung erhob die Staatsanwaltschaft ebenfalls wegen illegalen Verkaufs von Uragan-Mehrfachraketenwerfern, wobei der entstandene Schaden mit 80 000 US-Dollar bewertet wurde.

    Bereits nach Passats Verurteilung beschuldigte die Generalstaatsanwaltschaft Moldawiens diesen im Februar 2006 des versuchten Staatsstreichs und der Planung eines Mordes.

    Ein Berufungsgericht sprach Passat in Bezug auf den rechtswidrigen Verkauf von MiG-Flugzeugen frei und reduzierte die Haftstrafe auf fünf Jahre. Nun fechten Passat, seine Verteidiger und die Staatsanwaltschaft dieses Urteil an.