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    OSZE-Chef zu Verhandlungen mit Außenminister Lawrow in Russland

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    MOSKAU, 14. Juni (RIA Novosti). OSZE-Generalsekretär Marc Perrin de Brichambaut trifft am Donnerstag zu Verhandlungen mit Außenminister Sergej Lawrow in Russland ein.

    In einem RIA-Novosti-Gespräch äußerte der OSZE-Chef seine Freude über die Möglichkeit, „Meinungen zu einigen erfolgreichen Tätigkeitsbereichen auszutauschen, die von Russland gemeinsam mit anderen OSZE-Mitgliedsländern initiiert wurden. Es handle sich dabei unter anderem um die Konferenz „Partnerschaft zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft im Kampf gegen den Terrorismus“, die Ende Mai in Wien stattgefunden hatte.

    „Natürlich werden wir auch über einige kritische Punkte verhandeln, die die russische Seite angesprochen hat und die die OSZE-Tätigkeit in den vorrangigen Arbeitsbereichen betreffen“, so de Brichambaut. „Wir nehmen alle solche Hinweise ernsthaft auf.“

    Im Vorfeld des OSZE-Außenministertreffens im November in Madrid „werden wir uns um einen Konsens zu den Fragen bemühen, die heute diskutiert werden“.

    Darüber hinaus wird der OSZE-Generalsekretär Konsultationen mit Vertretern des Außenministeriums, des Sicherheitsrates, des Verteidigungsministeriums, der Staatsduma, der Zentralen Wahlkommission und dem Generalsekretär der Organisation des kollektiven Sicherheitsvertrags (OKS), Nikolai Bordjuscha, führen.

    Im OKS-Sekretariat wurde auf die Festigung der Zusammenarbeit und einen Ausbau von Kontakten zwischen beiden internationalen Organisationen hingewiesen. Wie Bordjuscha betonte, entwickeln sich die Kontakte mit dem OSZE-Zentrum für die Verhinderung von Konflikten besonders aktiv. „Die Problematik der OSZE-Tätigkeit befindet sich im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der OKS-Mitgliedstaaten“, sagte er. „Wir sind an einer höheren Effektivität der Tätigkeit beider Organisationen und an der Entwicklung weiterer produktiver Kontakte mit der OSZE interessiert.“

    Zugleich wird in Moskau mit Unzufriedenheit auf das gegenwärtige Ungleichgewicht in der OSZE-Tätigkeit hingewiesen: Während den humanitären Problemen eine antiproportional große Aufmerksamkeit geschenkt wird, werden der wirtschaftliche und der militärpolitische Bereich vernachlässigt. In diesem Zusammenhang spricht Moskau von der Notwendigkeit einer Reformierung der Organisation. Außerdem ist die russische Seite mit der Praxis der OSZE-Wahlbeobachtung im postsowjetischen Raum unzufrieden. Russland hat mehrmals auf die Notwendigkeit einheitlicher Standards für das Wahlmonitoring hingewiesen.

    Bis jetzt hat die OSZE keine Antwort auf die russische Kritik gegeben.

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