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    Kirgisische Initiativgruppe für Anschluss an Unionsstaat Russland - Weißrussland gebildet

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    Den eventuellen Beitritt Kirgisiens zum Unionsstaat Russland - Weißrussland hat der Sprecher des Staatssekretärs der Union, Iwan Makuschok, angekündigt.

    MOSKAU, 14. Juni (RIA Novosti). Den eventuellen Beitritt Kirgisiens zum Unionsstaat Russland - Weißrussland hat der Sprecher des Staatssekretärs der Union, Iwan Makuschok, angekündigt.

    So kommentierte er Presseberichte, wonach in Kirgisien ein Referendum über die Gründung einer Konföderation mit Russland durchgeführt werden soll.

    Dem kirgisischen Justizministerium sind, so teilte die Pressestelle der kirgisischen Partei Ar-Namys, die das Referendum mit initiiert hat, ihrerseits mit, am Donnerstag die erforderlichen Unterlagen übergeben worden, um die Registrierung einer Initiativgruppe zur Durchführung eines Volksreferendums über die Schaffung eines Unionsstaates mit der Russischen Föderation vorzunehmen.

    „Derartige Vorschläge sind nach unserer Meinung voll und ganz rechtskonform und werden im Ständigen Komitee des Unionsstaates begrüßt“, sagte Makuschok. Sollte sich Kirgisien der Union aus Russland und Weißrussland anschließen wollen, so sei das möglich und stehe nicht im Widerspruch zu den Grundlagendokumenten der Union. „Beitreten kann auch ein dritter oder vierter Staat. Es versteht sich von selbst, dass der Beitritt weiterer Länder begrüßt wird. Doch das liegt in der Entscheidung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates“, unterstrich er.

    Noch sei es allerdings zu früh, von einer Dreier-Union zu sprechen, denn das Referendum habe noch nicht stattgefunden.

    „Der Staatschef Kirgisiens steht dem Referendum skeptisch gegenüber. Sollte das Referendum jedoch zustande kommen und sich die Bevölkerung Kirgisiens für die Union aussprechen, dann muss der Staatschef die Präsidenten von Russland und von Weißrussland die entsprechenden Dokumente zuleiten. Dann kann das Gespräch zu der Angelegenheit geführt werden“, sagte der Unionssprecher.

    Laut Pressestelle der Ar-Namys hat die Initiativgruppe die nötigen Unterlagen für das Referendum vorbereitet und die eigene Registrierung im Justizministerium beantragt.

    Nach der Registrierung kann die Initiativgruppe mit der Unterschriftensammlung für das Referendum beginnen. Gemäß Verfassung müssen für einen Erfolg mindestens 300 000 Unterschriften zusammen kommen.

    Die Unterschriftensammlung für die Durchführung eines Referendums war auf Initiative der oppositionellen Vereinigten Front unter Expremier Felix Kulow und anderer Parteien und Bewegungen von der Volksversammlung am 2. Juni in Bischkek beschlossen worden.

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