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    Konflikt um Raketenabwurf: Georgien lehnt Treffen von Kontrollkommission ab

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    MOSKAU, 08. August (RIA Novosti). Das Treffen der gemischten Kontrollkommission für die georgisch-südossetische Regelung, das ursprünglich für den 9. und 10. August in Tiflis angekündigt war und später wegen inhaltlicher Differenzen verschoben wurde, findet voraussichtlich im September statt.

    Das teilte der russische Kovorsitzende der Kommission, Juri Popow, telefonisch RIA Novosti mit.

    Als Grund für die Verschiebung werden „wesentliche Missverständnisse zwischen den Seiten“ angegeben. Laut Botschafter ist die zweite Septemberhälfte ein alternativer Termin.

    Die Plenarsitzung der Kommission sollte im Büro der OSZE-Mission in Tiflis mit den Kovorsitzenden von Russland, Georgien, Nord- und Südossetien stattfinden. Die südossetische Delegation hat ihre Beteiligung „wegen fehlender Sicherheitsgarantien“ verweigert.

    „Die Delegation des russischen Teils der gemischten Kontrollkommission reist am Mittwoch erneut nach Zchinwali, wo sie sich mit der südossetischen Führung treffen und einen neuen Zeitplan für die Arbeit in der Kommission konzipieren wird“, sagte Popow.

    Ihm zufolge wird sich die russische Delegation bis Samstag im georgisch-südossetischen Konfliktraum aufhalten. Sie sei jederzeit bereit, ein Treffen mit dem georgischen Minister für Konfliktregelung, David Bakradse, durchzuführen, so Popow.

    Tiflis hält eine Sitzung der gemischten Kontrollkommission nach dem Zwischenfall am 6. August für unmöglich. Wie die georgische Seite behauptet, seien zwei Flugzeuge mit russischen Erkennungszeichen am Montagabend in den Luftraum Georgiens eingedrungen und hätten eine Radaranlage nahe der Stadt Gori unter Raketenbeschuss genommen.

    Das russische Außenministerium betonte am Dienstag, dass jedes mal, wenn Anzeichen über anstehende Vereinbarungen in der gemischten Kontrollkommission aufkommen, würden im georgisch-südossetischen Konfliktraum Provokationen mit dem Ziel organisiert, um die Unwirksamkeit der zuvor mit russischer Beteiligung entwickelten Verhandlungs- und friedenserhaltenden Mechanismen zu beweisen.

    Die Verhandlungen über die georgisch-südossetische Regelung finden seit Mitte der 90er Jahre im vierseitigen Format statt. Die Sitzungen der Kommission und die Treffen ihrer Kovorsitzenden finden normalerweise in Zchinwali, Tiflis, Wladikawkas oder Moskau statt.

    Die Kontrollkommission hat vier Kovorsitzende: Neben Popow sind das auch der stellvertretende georgische Minister für Konfliktregelung, Dimitri Mandschawidse, Südossetiens Vizepremier Boris Tschotschijew und der stellvertretende Stabschef des Oberhauptes von Nordossetien, Murat Tchostow.

    Südossetien hatte zu Sowjetzeiten den Status eines zur Unionsrepublik Georgien gehörenden autonomen Gebietes. Anfang der 90er Jahre wurde die Autonomie vom damaligen Präsidenten Georgiens, Swiad Gamsachurdia, aufgehoben. Seit dem bewaffneten Konflikt mit Tiflis in den Jahren 1990 bis 1992 strebt Südossetien die internationale Anerkennung seiner Unabhängigkeit an.

    Die georgische Führung bietet Südossetien eine umfassende Autonomie an. An dem politischen Status der Region arbeiten eine Arbeitsgruppe der georgischen Regierung, internationale Experten und der Chef der „provisorischen“ Administration von Südossetien, Dmitri Sanakojew, der vom georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili berufen worden war.

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