23:37 17 August 2017
SNA Radio
    Politik

    Japans Opposition will Koalitionstruppen in Afghanistan nicht mehr betanken

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 1 0 0
    TOKIO, 08. August (RIA Novosti). Der japanische Oppositionsführer Ichiro Ozawa hat dem US-Botschafter in Japan persönlich zu verstehen gegeben, dass seine Demokratische Partei gegen die Verlängerung der Mission der japanischen Tankschiffe im Indischen Ozean stimmen wird, die die Schiffe der Koalition in Afghanistan betanken.

    Ozawa lehnt die Verlängerung des Ausnahmegesetzes über den Kampf gegen den Terrorismus ab, weil, wie er sagte, die Handlungen der US-Truppen in Afghanistan nicht durch ein Mandat der UNO gedeckt seien.

    Botschafter Thomas Schieffer beglückwünschte den Oppositionsführer zunächst zu dem Erfolg bei den kürzlichen Wahlen zum Oberhaus, welcher die gesetzgeberischen Gestaltungsmöglichkeiten der Regierung unter Shinzo Abe eingeschränkt hat. Danach spielte er indes auf die Abhängigkeit Japans von der Lieferung von Energieträgern aus dem Nahen Osten an und sagte, das Land werde in den Augen der Weltgemeinschaft nur gewinnen, wenn das Mandat der Tankerflotte verlängert werden würde.

    Er musste sich derweil harsche Kritik an der US-Politik in Afghanistan und ihren Alleingängen anhören. „Wir können uns nicht an gemeinsamen Kampfhandlungen in einer Region beteiligen, die nicht unmittelbar mit der Gewährleistung von Frieden und Stabilität in Japan zu tun hat“, erläuterte ihm Ozawa.

    Bei UN-Friedensmissionen könnte von einer Teilnahme japanischer Soldaten die Rede sein. „Der UN-Sicherheitsrat hat jedoch keine Resolution verabschiedet, die die Politik der USA billigt“, stellte der Oppositionspolitiker fest.

    Das Mandat der japanischen Tankerflotte im Indischen Ozean läuft am 1. November 2007 ab und kann nur durch die Novellierung des Ausnahmegesetzes über den Kampf gegen den Terrorismus im Parlament verlängert werden. Durch den Wahlerfolg kann die Demokratische Partei jedoch im Oberhaus eine Blockadepolitik betreiben.

    Vertreter der Partei haben außerdem angekündigt, sie könnten auch gegen eine Verlängerung des Mandats für die japanischen Transportflugzeuge in Kuwait stimmen, die Frachten nach dem Irak befördern.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren