10:45 19 Oktober 2018
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    Ukraine: Zentrale Wahlkommission verweigert Timoschenko-Block Registrierung

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    Die Weigerung der Zentralen Wahlkommission der Ukraine, die Kandidatenliste des Blocks von Julia Timoschenko zu registrieren, ist laut der Chefin des oppositionellen Blocks auf direkte Anweisung des Premiers Viktor Janukowitsch und der von ihm geleiteten „Partei der Regionen“ erfolgt.

    KIEW, 11. August (RIA Novosti). Die Weigerung der Zentralen Wahlkommission der Ukraine, die Kandidatenliste des Blocks von Julia Timoschenko zu registrieren, ist laut der Chefin des oppositionellen Blocks auf direkte Anweisung des Premiers Viktor Janukowitsch und der von ihm geleiteten „Partei der Regionen“ erfolgt.

    Wie Julia Timoschenko auf einer Pressekonferenz am Samstag sagte, „haben die marionettenhaften, hörigen Mitglieder der Zentralen Wahlkommission von der Partei der Regionen und von den Sozialisten und den Kommunisten einfach die Anweisung von Janukowitsch, unseren Block nicht zu registrieren, erfüllt.“

    Das sei der erste solche Fall in der unabhängigen Ukraine, äußerte die Politikerin weiter.

    Julia Timoschenko vertrat die Ansicht, dass die Partei der Regionen die Beteiligung des von ihr geleiteten Blocks an der Wahlkampagne verhindern will - aus der Befürchtung, die Wahlen zu verlieren.

    Die BJT-Chefin äußerte ihr Befremden darüber, dass keine der ranghohen Amtspersonen und keiner der politischen Partner auf das Geschehene reagiert habe.

    Julia Timoschenko verwies darauf, dass unvollständige Angaben über den Wohnsitz der Abgeordnetenkandidaten in den Wahllisten als formeller Grund für die Absage angegeben wurde.

    Sie zitierte in diesem Zusammenhang einen Beschluss des Verfassungsgerichts, dem zufolge die jeweilige territoriale Verwaltungseinheit, Stadt, Wohnsiedlung oder das jeweilige Dorf und nicht eine genaue Adresse als Wohnsitz gilt.

    Laut Julia Timoschenko wird gegen den Beschluss der Zentralen Wahlkommission, die Wahlliste des Blocks nicht zu registrieren, vor Gericht geklagt. Die Politikerin will sich in dieser Angelegenheit auch an den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und die Völkergemeinschaft wenden.

    Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine hatte zuvor die Wahllisten der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei und der Progressiven Sozialistischen Partei registriert.

    Die vorgezogenen Wahlen zur Obersten Rada sind für den 30. September ausgeschrieben.

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