17:38 18 Dezember 2017
SNA Radio
    Politik

    Sergej Mironow will fünf bis sechs Parteien in neuer Staatsduma sehen

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0
    ULAN-UDE, 21. August (RIA Novosti). Der Chef der Partei Gerechtes Russland und Sprecher des russischen Föderationsrates, Sergej Mironow, hat heute in Burjatien die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass bei den Wahlen zur Staatsduma fünf bis sechs Parteien die Sperrklausel von 7 Prozent überwinden und in das Parlament einziehen.

    „Ich würde es für ein gutes Wahlergebnis halten, wenn nicht nur drei oder vier Parteien den Sprung in die Staatsduma schaffen, sondern fünf oder sechs“, sagte er vor dem Volkshural der russischen Teilrepublik Burjatien.

    Je mehr Fraktionen es im Unterhaus des russischen Parlaments geben wird, desto repräsentativer wird es sein, stellte er fest. „In Russland sollte es in der Tat und nicht nur auf dem Papier ein Mehrparteiensystem geben. Die Parteien müssen absolut gleiche Arbeitsbedingungen haben“, forderte Sergej Mironow.

    Der Chef des Oberhauses hat sich mit seiner Kritik an Einheitliches Russland einen Namen gemacht. Mit ihrer Mehrheit in der Staatsduma würde sie den Versuch unternehmen, ein Einparteiensystem zu restaurieren. „Das ist eine sehr gefährliche Tendenz. Das Monopol einer Partei haben wir schon gekannt. Das hat schlecht geendet. Einen Fehler sollte man nicht ein zweites Mal machen“, warnte Sergej Mironow.

    Er meinte außerdem, dass es in Russland inzwischen nicht wenige Fälle der politischen Verfolgung gibt. „Mitglieder der Partei, die ich leite, verlieren oft ihren Arbeitsplatz, weil sie Mitglieder einer falschen Partei sind“, kritisierte er.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren